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Die demokratische Fraktionssitzung der Piraten

vom 17.11.2011 in Aus der Fraktion

Kaum richtig im Rathaus angekommen, macht sich die Fraktion der Piratenpartei ganz konkret daran, die politischen Themen im Rat der Stadt Braunschweig anzugehen. Da wo andere Fraktionen hinter verschlossenen Türen tagen und die Bürgerbeteiligung regelmäßig endet, wollen die braunschweiger Piraten die städtische Politik ganz offen und gemeinsam gestalten.

Eine erste Idee um den eigenen Anspruch nach demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in die Realität umzusetzen, stellt jetzt auch der neue “Fraktionsstammtisch” dar, der jeden Donnerstag abend um 19 Uhr im braunschweiger Rathaus (Raum 1.63) stattfinden soll. Stark verkürzt könnte man diese neue Einrichtung auch als das piratige Pendant der bei anderen Parteien üblichen Fraktionssitzungen hinter verschlossenen Türen bezeichnen, die bei den Piraten auch Einwohnern der Stadt offen steht.

Das erste Treffen dieser Art fand jetzt am 10. November im Rathaus statt, bei dem vorallem über die Strukturierung dieser Beteiligungsform und über eine Auswahl an ersten Themen diskutiert wurde.

Einstimmigkeit unter den Teilnehmern bestand von Anfang an darin, dass auf allen Entwicklungsstufen der politischen Arbeit auch eine Beteiligung von außerhalb der Fraktion erwünscht ist. Denn bei den Piraten ist jeder willkommen, der sich einbringen möchte. Die Frage wie man über den Fraktionsstammtisch hinaus weitere Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten für die Einwohner der Stadt schaffen kann, war ebenfalls ein wichtiges Thema, welches im Rahmen zukünftiger Treffen intensiv weiterberaten werden soll.

Unter den anwesenden Teilnehmern wurde auch bezüglich des vorgestellten Konzeptes des Fraktionsstammtisches ein abschließender Konsens erziehlt, nachdem in der Runde geäußerte Vorschläge mit aufgenommen wurden. Zum einen soll der Fraktionsstammtisch nun neben den dort zukünftig behandelten “zentralen Themen” auch als eine Art offener Treffpunkt für die inhaltliche Arbeit von kleineren Themengruppen dienen. Zum anderen wurde der klare Wunsch geäußert, dass auch Referenten eingeladen werden, die ein Sachthema aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten. Auch öffentliche Podiumsdiskussionen zu politischen Themen der Stadt sollen mit externen Teilnehmern stattfinden.

Bei der Frage welches Thema man in den nächsten Sitzungen als nächstes inhaltlich entwickeln wolle, wurde zunächst die Frage nach dem neuen Freizeit- und Bildungszentrum mit besonderer Priorität auf die Agenda des Fraktionsstammtisches gesetzt, parallel will man jedoch ebenfalls an weiteren Themen arbeiten.

Die Kurzpräsentation des Konzeptes ist ohne die auf dem Treffen erfolgten Änderungen hier einzusehen.

geschrieben von: Dennis Plagge

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