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3. Stadtbezirksratssitzung vom 25.01.2012

vom 25.01.2012 in Aus dem Bezirksrat östliches Ringgebiet

Eine weitere Stadtbezirksratssitzung, die nunmehr dritte, liegt hinter mir und es war erneut sehr interessant auch wenn heute eigentlich recht wenige Tagesordnungspunkte anlagen.

Sitzungsort war diesmal die Seniorenbegegnungsstätte Stadtpark in der Jasperallee.

Folgendermaßen sah die Tagesordnung aus:

Öffentlicher Teil:
1) Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 21. Dezember 2011
2) Mitteilungen
2.1) des Bezirksbürgermeisters
2.2) der Verwaltung
3) Anfragen
3.1) Standort der Wertstoffcontainer Humboldtstraße (SPD)
3.2) Verkehrssituation Altewiekring zwischen Jasperallee und Leonhardstraße (CDU)
3.3) Plätze in Altenheimen (BiBS)
3.4) Sehbehindertengerechte Ampelanlage (SPD)
3.5) Straßenreinigung im Östlichen Ringgebiet (CDU)
3.6) Zustand der Außenflächen am Stadtparkrestaurant (BiBS)
3.7) Anzahl der Mittagessen an der Grundschule Comeniusstraße (BiBS)
4) Bereitstellung der bezirklichen Haushaltsmittel als Budget
5) Verwendung der bezirklichen Straßeninstandhaltungsmittel 2012 im Stadtbezirk 120

Nichtöffentlicher Teil:
1) Pachtvertrag Stadtparkrestaurant (Anfrage BiBS)

Bevor es mit der TO los ging, gab es erneut eine Einwohnerfragestunde, die diesmal erfreulicherweise von drei Bürgern genutzt wurde, um Fragen zu stellen.

Ich geh im folgenden wieder kurz auf die einzelnen Punkte ein:

Punkt 1)
Das letzte Protokoll wurde nach einer Anmerkung seitens Herrn Müller (BiBS) mit einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Punkt 2.1)
Herr Jordan (SPD) teilte diverse Termine zu denen er bzw. der Stadtbezirksrat eingeladen wurde mit. Des Weiteren wurden  drei Mitglieder des Stadtbezirksrats als neue Mitglieder des Mobilitätsbeirats benannt.

Punkt 2.2)
Herr Wiedemeier informierte über die Gestaltung des Vorplatzes der IGS Franzsches Feld, das Vorhaben Parkraumbewirtschaftungskonzept für das Östliche Ringgebiet und die Parkplatzsituation im Bereich Georg-Westermann-Allee.

Punkt 3)
Alle Anfragen wurden schriftlich von den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung beantwortet.
Bei Interesse an dem einen oder anderem Thema kann ich die teilweise recht langen Antworten zur Verfügung stellen.

Punkt 4)
Es wurde mit einer Enthaltung mehrheitlich die Budgetierung für das aktuelle Jahr beschlossen.
Die Budgetierung soll zunächst für dieses Jahr getestet werden und im Anschluss aufgrund der gemachten Erfahrungen
entschieden werden, ob sie für die nächsten Jahre ebenfalls beschlossen werden soll.
Herr Wiedemeier hat diesbezüglich darauf hingewiesen, dass der SBR durch die Budgetierung in Zukunft ein Stück mehr Verantwortung übernimmt.

Punkt 5)
Der Punkt wurde auf die nächste Stadtbezirksratssitzung-Sitzung am 21.03.2012 verschoben.

Zum Schluss mussten die Zuschauer dann die Sitzung verlassen, damit der Nichtöffentliche Teil durchgeführt werden konnte.

Ende der Sitzung war  um ca. 20.15 Uhr.

geschrieben von: Merten Herms

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