Subway: Politische Frage des Monats Dezember 2014

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Günter Grass sagte Anfang November auf
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Veranstaltungsort des Piraten-Stammtisches

Der Stammtisch der Piratenpartei des Stadtverbandes Braunschweig findet jeden Dienstag um 19.00 Uhr im Restaurant “Lord Helmchen” Fallersleber Straße 35 in 38100 Braunschweig statt. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung und freuen uns über interessierte Gäste.

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PM: Absage Schoduvel – Risiko falsch eingeschätzt?

Die Ermittlungen wegen des Verdachts eines geplanten terroristischen Anschlags auf den diesjährigen Braunschweiger Karnevalsumzug sind ohne konkreten Tatverdacht eingestellt worden. »Die bereits vorhandenen Ängste der Menschen werden durch solche Aktionen wie die Absage des Umzuges noch mehr geschürt. Beim nächsten Mal braucht es dann noch weniger, um eine Veranstaltung abzusagen. Mit diesem irrationalen Drehen an
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Vorratsdatenspeicherung verhindert Aufklärung

Pressemitteilung veröffentlicht zuerst bei der Piratenpartei Niedersachsen Nach dem Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung könnte eine Berichterstattung wie die über den aktuellen Verdacht auf Übergriffe in der Bundespolizeiinspektion in Hannover zukünftig unter Strafe verboten sein. Die so genannte „Datenhehlerei“ soll als neuer Straftatbestand eingeführt werden. Wenn dies wie geplant umgesetzt wird, macht sich jeder strafbar, der Daten
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Veranstaltungsort des Piraten-Stammtisches am 19.05.2015

Der Stammtisch der Piraten des Stadtverbandes Braunschweig findet morgen, den 19.05.2015 um 19.00 Uhr im Restaurant “Lord Helmchen” Fallersleber Straße 35 in 38100 Braunschweig statt. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung und freuen uns über interessierte Gäste.

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Subway: Politische Frage des Monats November

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Echter Kompromiss oder der kleinste gemeinsame
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Veranstaltungsort des Piraten-Stammtisches am 12.05.2015

Der Stammtisch der Piraten des Stadtverbandes Braunschweig findet heute, den 12.05.2015 um 19.00 Uhr im Restaurant “Lord Helmchen” Fallersleber Straße 35 in 38100 Braunschweig statt. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung und freuen uns über interessierte Gäste.

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Stellungnahme von Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffman (PIRATEN) zur Aufarbeitung der Absage des Schoduvel.

„Allgemein sehen wir es als positiv, dass die Aufklärung der Absage des Karnevalumzuges im Rat nicht aus den Augen verloren wird. Wir haben bereits bei den ersten Presseanfragen darauf hingewiesen, dass eine derartige Entscheidung in jedem Fall eine umfangreiche Aufklärung über die Hintergründe erfordert, da anderenfalls die Geheimdienste nach Belieben Versammlungen absagen könnten. Deshalb versuchten
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Bürgerhaushalt zu 2016 gestartet

Für das Haushaltsjahr 2016 startet nun auch der Bürgerhaushalt wieder. Es können wieder Vorschläge auf der Plattform des Bürgerhaushalts eingereicht werden: www.bs-mitgestalten.de In der zweiten Runde des Bürgerhaushalts gibt es – wie bereits an anderer Stelle beschrieben – einige Änderungen, die den Prozess für alle Beteiligten verbessern sollen. Die Erfahrungen mit dem ersten Bürgerhaushalts haben
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1. Mai 2015: Piraten im Bürgerpark

“Die Arbeit der Zukunft gestalten wir” ist das diesjährige Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der wie jedes Jahr zu Demonstration, Kundgebung und anschließendem internationalen Fest einlädt. Der 1. Mai 2013 wird in vielen Ländern als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften gefeiert. Seinen Ursprung hat er in einem mehrtägigen Streik im Jahre 1886 in
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