Subway: Politische Frage des Monats Oktober

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten die Ratsfraktionen eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist unsere Antwort: Frage: Oberbürgermeister Ulrich Markurth bestätigte gegenüber SUBWAY, dass der von Gert Hoffmann anvisierte Video-Kataster, also eine Ausweitung der Videoüberwachung in Braunschweigs
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WLAN in Braunschweig: Freifunk beste Lösung

Der Bericht der Verwaltung zu einer möglichen Umsetzung eines freien WLAN Netzes in Braunschweig hat bei der Piratenfraktion im Rat der Stadt Kopfschütteln hervorgerufen. “Dieser Bericht zeigt deutlich, dass die Verwaltung eigentlich nicht weiß, wie die an sie gestellte Aufgabe zu bewältigen ist.”, fasst Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffman die Reaktion in der Fraktion zusammen. “Der Bericht
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2. Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA

Zum 2. Mal jährt sich der weltweite Aktionstag unter dem Motto “STOP TTIP” gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sowie ihre Folgen. Der Stadtverband der Piratenpartei lädt alle Interessierten ein, am kommenden Samstag, den 18.04.2015, in Braunschweig, Friedrich-Wilhelm-Straße / Ecke Alte Post von 11:00 – 15:00 Uhr an einer Informationsveranstaltung über die geplanten Freihandelsabkommen
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Bürgerhaushalt in Braunschweig: Wie geht es weiter?

Zum Haushaltsjahr 2015 wurde in Braunschweig mit dem Bürgerhaushalt – http://www.bs-mitgestalten.de – erstmalig ein groß angelegtes Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Piratenfraktion begrüßte diesen Beschluss, denn ein Bürgerhaushalt bietet den Einwohnern einer Kommune die Möglichkeit sich mit ihren Ideen bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes zu beteiligen. Die Vorschläge der Einwohner werden in die relevanten Beratungs- und
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MoVeBs – Ideen zum Stadtbahnausbaukonzept jetzt auch online

Seit einiger Zeit beschägtigen sich die Braunschweiger mit dem Thema Stadtbahnausbaukonzept; und natürlich auch das Aktionsbündnis MoVeBs (Aktionsbündnis zur Verbesserung von Mobilität und Verkehr in Braunschweig). Das Bündnis setzt sich zusammen aus Mitgliedern des braunschweiger forums, des BUND Braunschweig und des Umweltzentrum Braunschweig. Sie erarbeiteten verschiedene Ideen zur konkreten Umsetzung. Kurzentschlossene können sich noch bis
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Veraltete Infrastruktur – zwölf Brücken warten auf ihre Grundüberholung

Wie bereits im Artikel Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite angeführt, fragte die Piratenfraktion nach den Zustandsbewertungen von Braunschweiger Brücken. Hintergrund: In regelmäßigen Abständen werden Bauwerke, hier Brücken, überprüft. Dabei werden Zustandsnoten vergeben, die sich wie folgt auswirken: Ab einer Bauwerksnote von ca. 3,0 werden die Bauwerke in die
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Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite?

Am Ende seiner Amtszeit wurde der damalige Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) von Klaus Wendroth (ebenfalls CDU) als „Glücksfall für unsere Stadt“ beschrieben, weil er „den städtischen Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße“ gestellt habe. Doch war das wirklich der Fall? War das Vorgehen von Hoffmann wirklich so zielführend, wie es den Braunschweigern
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Raumentwicklungspläne Teil 2. Genaues Hinsehen lohnt sich!

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Die Piratenpartei Niedersachen und die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben die Möglichkeit genutzt, ihre Positionen im umfassenden Beteiligunsverfahren zur Änderungsverordung des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes (LROP) einzubringen. Auch wenn viele Änderungen im 1. Entwurf des Niedersächsischen Ministeriums für
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Raumentwicklungspläne Teil 1. Was ist das überhaupt?

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Raumplanung hat das Ziel einer nachhaltigen Raumentwicklung. Das bedeutet, dass soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum langfristig mit den ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen sind. Und da eine nachhaltige Raumplanung, die alle Interessen so gut wie
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Antworten der Fraktion zur Absage des Karnevalumzuges

Zu der Absage des Karnevalumzuges erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung. Hier die Fragen und unsere vollständigen Antworten. Uns interessieren einerseits Ihre Wertung zur Frage, ob die Absage gerechtfertigt war oder nicht, und wie mit dieser Entscheidung und den Auslösern dafür nun mit Blick auf das große Integrationsthema in unserer Stadt umzugehen ist bzw.
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