Schwerer Weg zur Leichten Sprache

Inklusion, also die Möglichkeit der selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellschaft, ist ein wichtiges Anliegen der Piratenpartei. Neben vielen unterschiedlichen Ansätzen der Barrierefreiheit stellt Leichte Sprache eine der grundlegenden Inklusionsmaßnahmen dar. Daher hat die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig beantragt, zum rechtlich verbindlichen Bescheid zur Grundsicherung selbigen zusätzlich in Leichter Sprache mit zu versenden. Unabhängig
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Braucht Braunschweig eine Wachpolizei?

Bereits im Februar fragte RegionalBraunschweig nach einem Statement, ob wir in Braunschweig eine Wochpolizei benötigen. Hier die Antwort der Piratenfraktion: Unabhängig ob in Sachsen, in Braunschweig oder sonst wo – die Einführung einer Wachpolizei ist unsinnig. Durch neue Herausforderungen wäre es längst nötig gewesen, mehr Ausbildungplätze im Polizeidienst zu schaffen. Das wurde jedoch verschlafen. Der
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Livestream von Sitzungen bald kommunaler Alltag?

Seit knapp fünf Jahren werden in Braunschweig alle Ratssitzungen live per Videostream ins Internet übertragen. Auf Antrag der Piratenfraktion konnte das Livestreaming in der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Braunschweig fest verankert werden. In dieser Zeit wurde insgesamt über 11.000 mal auf die Übertragung im Internet zugegriffen – damit kann das Streamen für Braunschweig als
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Wieviel Barrierefreiheit bietet die Wasserwelt?

Nach der Eröffnung der Wasserwelt wurden zahlreiche Mängel in der Planung und Ausführung offenkundig – vor allem hinsichtlich der Barrierefreiheit. Die Piratenfraktion stellt daher eine Anfrage im Sportausschuss, um den aktuellen Sachstand und die Konsequenzen aus den Fehlplanungen zu erfragen. „Besonders heikel ist, dass ausgerechnet im Bereich der Barrierefreiheit vieles offenbar am Bedarf vorbeigeplant, bzw.
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Unser Thema im Schulausschuss

Am Freitag den 10.06.2016 treffen sich die Mitglieder des Schulausschusses. Die Piratenfraktion hat in diesen Ausschuss einen Antrag zum Thema Schadstoffmessung in Containern eingestellt. Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern In den letzten Monaten beschäftigte sich der Schulausschuss vermehrt mit dem Problem der Luftschadstoffbelastung in Schulcontainern. Auf unsere Anfrage zu weiteren Messergebnissen teilte die Verwaltung
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Unsere Themen im Finanz- und Personalausschuss

Am Mittwoch den 08.06.2016 berät der Finanz- und Personalausschuss. Die Piratenfraktion ist dieses Mal mit einem Antrag zur Gewerbesteuerglättung und einer Sachstandanfrage Steuerausgleichszahlung beim interkommunalem Gewerbegebiet Schwülper / Braunschweig dabei. 1. Gewerbesteuerglättung Die Abweichungen zwischen geschätztem und tatsächlichem Gewerbesteueraufkommen waren häufig erheblich, der Vorhersagewert der Haushaltsplanungen insoweit ohnehin nicht besonders hoch. Eine mittel- bis langfristig
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Unsere Themen im Planungs- und Umweltausschuss

Am Mittwoch den 08.06.2016 treffen sich die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses. Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss zwei Anträge eingereicht. Dabei befassen wir uns mit den Themen Urbane Mobilität: Seilbahnsysteme und Elektronische Unfalltypensteckkarte 1. Gestaltung urbaner Mobilität: Expertenvortrag Seilbahnsysteme Steigende Fahrgastzahlen im ÖPNV machen es nötig, bereits jetzt Möglichkeiten über die zukünftige Form von
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Subway: Politische Frage des Monats Juni 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Stefan Zander – Kandidat der PIRATEN für den Rat der Stadt im nördlichen Ring sowie den Stadtbezirk
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Livestream der Ratssitzungen 2015

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Neugierig wie wir sind, fragen wir seit der Einrichtung dieser Angebote die Nutzungszahlen ab. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen für 2012 überraschten uns positiv: Von März 2012 bis
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Unser Antrag im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Am Donnerstag den 02.06.2016 tagt der Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss einen Antrag eingereicht zum Thema Braunschweig Inklusiv. Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage Die Verwaltung der Stadt Braunschweig, sowie ihre Beteiligungsgesellschaften werden Texte für öffentliche Einladungen so überarbeiten, dass sie Menschen mit Einschränkungen die Möglichkeit geben, an Veranstaltungen
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