Bürgerhaushalt in Braunschweig: Wie geht es weiter?

Zum Haushaltsjahr 2015 wurde in Braunschweig mit dem Bürgerhaushalt – http://www.bs-mitgestalten.de – erstmalig ein groß angelegtes Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Piratenfraktion begrüßte diesen Beschluss, denn ein Bürgerhaushalt bietet den Einwohnern einer Kommune die Möglichkeit sich mit ihren Ideen bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes zu beteiligen. Die Vorschläge der Einwohner werden in die relevanten Beratungs- und
[weiterlesen]

keine Kommentare

MoVeBs – Ideen zum Stadtbahnausbaukonzept jetzt auch online

Seit einiger Zeit beschägtigen sich die Braunschweiger mit dem Thema Stadtbahnausbaukonzept; und natürlich auch das Aktionsbündnis MoVeBs (Aktionsbündnis zur Verbesserung von Mobilität und Verkehr in Braunschweig). Das Bündnis setzt sich zusammen aus Mitgliedern des braunschweiger forums, des BUND Braunschweig und des Umweltzentrum Braunschweig. Sie erarbeiteten verschiedene Ideen zur konkreten Umsetzung. Kurzentschlossene können sich noch bis
[weiterlesen]

keine Kommentare

Veraltete Infrastruktur – zwölf Brücken warten auf ihre Grundüberholung

Wie bereits im Artikel Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite angeführt, fragte die Piratenfraktion nach den Zustandsbewertungen von Braunschweiger Brücken. Hintergrund: In regelmäßigen Abständen werden Bauwerke, hier Brücken, überprüft. Dabei werden Zustandsnoten vergeben, die sich wie folgt auswirken: Ab einer Bauwerksnote von ca. 3,0 werden die Bauwerke in die
[weiterlesen]

keine Kommentare

Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite?

Am Ende seiner Amtszeit wurde der damalige Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) von Klaus Wendroth (ebenfalls CDU) als „Glücksfall für unsere Stadt“ beschrieben, weil er „den städtischen Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße“ gestellt habe. Doch war das wirklich der Fall? War das Vorgehen von Hoffmann wirklich so zielführend, wie es den Braunschweigern
[weiterlesen]

keine Kommentare

Raumentwicklungspläne Teil 2. Genaues Hinsehen lohnt sich!

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Die Piratenpartei Niedersachen und die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben die Möglichkeit genutzt, ihre Positionen im umfassenden Beteiligunsverfahren zur Änderungsverordung des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes (LROP) einzubringen. Auch wenn viele Änderungen im 1. Entwurf des Niedersächsischen Ministeriums für
[weiterlesen]

keine Kommentare

Raumentwicklungspläne Teil 1. Was ist das überhaupt?

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Raumplanung hat das Ziel einer nachhaltigen Raumentwicklung. Das bedeutet, dass soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum langfristig mit den ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen sind. Und da eine nachhaltige Raumplanung, die alle Interessen so gut wie
[weiterlesen]

keine Kommentare

Antworten der Fraktion zur Absage des Karnevalumzuges

Zu der Absage des Karnevalumzuges erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung. Hier die Fragen und unsere vollständigen Antworten. Uns interessieren einerseits Ihre Wertung zur Frage, ob die Absage gerechtfertigt war oder nicht, und wie mit dieser Entscheidung und den Auslösern dafür nun mit Blick auf das große Integrationsthema in unserer Stadt umzugehen ist bzw.
[weiterlesen]

2 Kommentare

Karneval statt Angst

Terrorpanik? - Nein Danke

Der alljährlich stattfindende Karnevalsumzug in Braunschweig ist heute, kurz vor Beginn, abgesagt worden. Gestern Abend erhielt die Polizei eine Terrorwarnung und beschloss heute morgen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister, diese ernst zu nehmen und den Umzug abzusagen. Die Polizeidirektion teilte mit, dass es eine konkrete Anschlagsdrohung mit islamistischen Hintergrund gäbe. Dazu Jens-W. Schicke-Uffmann, Ratsherr der PIRATEN
[weiterlesen]

ein Kommentar

Safer Internet-Day 2015: PIRATEN lesen gegen Überwachung

Im Rahmen des ›Safer Internet Day‹ 2015 am 10. Februar 2015 finden bundesweit Lesungen unter dem Motto ›Lesen gegen Überwachung‹ statt [1]. Auch die Piratenpartei beteiligt sich an der Aktion und lädt zu Lesungen unter anderem in Berlin [2], Düsseldorf [3] und Hamburg [4] und vielen weiteren Städten ein. Der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig wird
[weiterlesen]

keine Kommentare

Europäischen Datenschutztag zum Tag der Achtung unserer Freiheitsrechte machen!

Die EU-Kommission baut den Schutz unserer Daten ab, kritisiert der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer, anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztags: »Die geplante EU-Datenschutzverordnung droht den Schutz unserer Daten im Internet auszuhebeln, der bisher im Telemediengesetz geregelt ist. Eine offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz soll weitgehend ermöglicht werden, obwohl wir bisher aus gutem Grund vor
[weiterlesen]

keine Kommentare