Livestream der Ratssitzungen 2015

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Neugierig wie wir sind, fragen wir seit der Einrichtung dieser Angebote die Nutzungszahlen ab. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen für 2012 überraschten uns positiv: Von März 2012 bis
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Unser Antrag im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Am Donnerstag den 02.06.2016 tagt der Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss einen Antrag eingereicht zum Thema Braunschweig Inklusiv. Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage Die Verwaltung der Stadt Braunschweig, sowie ihre Beteiligungsgesellschaften werden Texte für öffentliche Einladungen so überarbeiten, dass sie Menschen mit Einschränkungen die Möglichkeit geben, an Veranstaltungen
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Statement zur Aufwertung des Heidbergsee

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir zu dem Vorschlag im Bürgerhaushalt stehen den Heidbergsee aufzuwerten. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion: Die Aufwertung des Heidbergsees und des umliegenden Geländes würde natürlich zu einer Steigerung der Wohn- und Aufenthaltsqualität beitragen. Dies wäre zu begrüßen, denn mit dem Heidbergsee hat die Stadt Braunschweig ein
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Unsere Themen im Wirtschaftsausschuss

Am Freitag den 27.05.2016 kommt der Wirtschaftsausschuss zusammen und wird über die aktuellen wirtschaftlichen Belange der Stadt Braunschweig beraten. Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss einen Antrag und drei Anfragen eingereicht. Wir befassen uns darin mit den Themen Pedelec-Ladeinfrastruktur, kostenfreie ÖPNV-Nutzung an Aktionstagen, Daten aus Statistiken und dem Binnenmarkt-Informationssystem. 1. Prüfauftrag: Aufstellung von 12 Schließfächern
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Livestream der Ratssitzungen 2014

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Neugierig wie wir sind, fragen wir seit der Einrichtung dieser Angebote die Nutzungszahlen ab. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen für 2012 überraschten uns positiv: Von März 2012 bis
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Subway: Politische Frage des Monats Mai 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Braucht Satire und damit die Meinungs-
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Eine repressionsfreie Drogenpolitik

Wir,  die PIRATEN stehen für eine repressionsfreie  Drogenpolitik und fordern ein Ende der gescheiterten Verbote. Die Bevormundung Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln  widerspricht  unserer Grundüberzeugung und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft. Eine moderne Drogen- und Suchtpolitik erkennt  an, dass Sucht an sich ein sehr weit  gefasster Begriff und vom Leben vieler Menschen
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Stadt verbessert “Kita-Suche”

Wenn Eltern nach einem Krippen- oder Kindertagesstättenplatz suchen, können sie dies auf der Internetseite der Stadt Braunschweig unter Anwendung bestimmter Suchparameter tun. Auf Antrag der Piratenfraktion wurde die Suchfunktion nun dahingehend erweitert, dass auch nach dem Kriterium, Barrierefrei (rollstuhlgeeignet)‘ gesucht werden kann. „Das ist für uns eine wichtige Ergänzung für Eltern, deren Kinder etwa auf
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Braunschweiger Originale sorgen für Digitalisierung

Die von der Piratenfraktion angefragten vier Bronze-Statuetten der Braunschweiger Originale sind wieder da. Vor über einem Jahr hatten die Piraten nach dem Verbleib gefragt und trotz Ankündigung nach der ersten Beantwortung bis jetzt keinerlei weitere Informationen erhalten. Umso erfreulicher fiel heute nach erneuter Nachfrage die Stellungnahme der Kulturdezernentin Dr. Hesse aus, als diese mitteilte, dass
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Es geht auch anders – politische Arbeit ohne Gremienbeschlüsse

Politik wird nicht in den Parlamenten gemacht – wer schon einmal eine Übertragung aus dem Bundestag gesehen hat, wird diese Aussage bei der geringen Beteiligung dort wohl gerne glauben. Etwas anders sieht es im Rat der Stadt Braunschweig aus; die Ratssitzungen sind gut besucht und auch in den Ausschüssen sind die Mandatsträger aktiv. Doch auch
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