Raumentwicklungspläne Teil 2. Genaues Hinsehen lohnt sich!

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Die Piratenpartei Niedersachen und die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben die Möglichkeit genutzt, ihre Positionen im umfassenden Beteiligunsverfahren zur Änderungsverordung des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes (LROP) einzubringen. Auch wenn viele Änderungen im 1. Entwurf des Niedersächsischen Ministeriums für
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Raumentwicklungspläne Teil 1. Was ist das überhaupt?

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Raumplanung hat das Ziel einer nachhaltigen Raumentwicklung. Das bedeutet, dass soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum langfristig mit den ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen sind. Und da eine nachhaltige Raumplanung, die alle Interessen so gut wie
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Wie fair sind Handelsabkommen, insbesondere TiSA?

Erst der Mensch dann der Markt

Mittlerweile weiß man, was unter Handelsabkommen zu verstehen ist. Während TTIP und CETA noch nicht fertig verhandelt bzw. ratifiziert wurden, drängt sich ein weiteres Freihandelsabkommen auf die Bühne: das „Trade in Services Agreement“ zu deutsch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“. Auch TiSA wird hinter verschlossenen Türen verhandelt – der Vertragstext soll sogar erst fünf Jahre
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Filmtipp: Citizenfour – 04-10.12. 21:15 Uhr, in Braunschweig

“Citizenfour” [0], Dokumentarfilm über den packenden und leider sehr realen Thriller um die Geschehnisse um den jungen Whistleblower Edward Snowden und der Bedeutung seiner Veröffentlichungen, kommt endlich nach Braunschweig. © 2014 Praxis Films Wir freuen uns, dass in der kommenden Kinowoche im “Universum Filmtheater” in der Innenstadt jeden Abend der faszinierende und prägende dritte Teil
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Die Behördenrufnummer 115 für Braunschweig

Nach langer Vorarbeit endlich zur Abstimmung im Rat – so lässt sich der Prozess um die geplante Einführung der Behördennummer 115 in Braunschweig wohl am Besten zusammenfassen. „Mitte 2012 haben wir zum ersten Mal bei der Verwaltung angefragt, wieso die deutschlandweite Behördenrufnummer nicht auch in Braunschweig eingesetzt wird”, umreißt Ratsherr Jens-Wofhard Schicke-Uffmann die Entwicklung. „Jetzt,
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Verkehrs-GmbH: Stefan Zander zieht Kandidatur zurück

In der letzten Sitzung des Aufsichtsrates der Braunschweiger Verkehrs-GmbH stand erneut die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden auf der Tagesordnung. Wie sich zwischenzeitlich herausstellte, gab es bei der Wahl zwischen Manfred Pesditschek und Stefan Zander einen Formfehler. Der erste Wahlgang ging damals unentschieden aus. Daraufhin kam es zu einem zweiten Wahlgang, den Zander für sich
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Piratenfraktion zahlt 22% der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Alle Fraktionen erhalten monatlich von der Verwaltung eine Sachkostenpauschale, die sich auf 55,73 Euro pro Ratsmitglied beläuft, um damit zum Beispiel Bürobedarf zu bezahlen. Über die Verwendung dieser Gelder – für die Piratenfraktion 111,46 Euro monatlich – müssen die Fraktionen jedes Jahr der Verwaltung einen Nachweis vorlegen. Für das Jahr 2012 konnten wir 287,48 Euro
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Braunschweiger Piraten laden ein: Aktionstag zu Demokratie, Mitbestimmung und Umwelt

Der Stadtverband der Braunschweiger Piraten lädt alle interessierten Menschen ein, am Samstag den 11.10.2014 am Ritterbrunnen von 11:00 – 15:00 Uhr einen der zahlreichen Informationsstände zu den Themen Freihandelsabkommen CETA und TTIP, Fracking und dem OptOutDay 2014 zu besuchen. Die Piraten werden an diesem Tag zusammen mit anderen Initiativen („attac Braunschweig“, „Kein Frack in WF“,
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Piraten wirken: Drei von vier Anträgen der Piratenfraktion im Rat angenommen

Rathaus Braunschweig, Juli 2014

Bei der letzten Ratssitzung am 15. Juli 2014 standen vier Anträge der Piratenfraktion auf der Tagesordnung. Dabei ging das Themenspektrum von autofreien Sonntagen über die Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Assistenzhunden und die Veröffentlichung der Kamerastandorte hin zu kommunaler Wasserversorgung. Anteile an den Harzwasserwerken Antrag: Anteile an den Harzwasserwerken [3473/14] Mitteilung der Verwaltung: Anteile
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Ratssitzung am 27.05.2014

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Am Dienstag, den 27.05.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden, bzw. auch an dieser Stelle. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen
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