Fraktion im Rat

Ratssitzung am 24.03.2015

Am Dienstag, den 24.03.2015, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Bürgerhaushalt in Braunschweig: Wie geht es weiter?

Zum Haushaltsjahr 2015 wurde in Braunschweig mit dem Bürgerhaushalt – http://www.bs-mitgestalten.de – erstmalig ein groß angelegtes Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Piratenfraktion begrüßte diesen Beschluss, denn ein Bürgerhaushalt bietet den Einwohnern einer Kommune die Möglichkeit sich mit ihren Ideen bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes zu beteiligen. Die Vorschläge der Einwohner werden in die relevanten Beratungs- und
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Lernen durch Schmerz

Uns erreichte folgende Anfrage von BraunschweigHeute.de: Die Linken bitten mit einem Antrag in der nächsten Ratssitzung darum, dass die Stadt am Volkstrauertag zukünftig von der Teilnahme an Veranstaltungen absieht, in bei denen der Militärtradition bzw. dem Wirken von militärischen Verbänden der Wehrmacht, Truppenteilen der kaiserlichen Armee und/oder der Kolonialtruppen gedacht wird. Wie steht Ihre Fraktion
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MoVeBs – Ideen zum Stadtbahnausbaukonzept jetzt auch online

Seit einiger Zeit beschägtigen sich die Braunschweiger mit dem Thema Stadtbahnausbaukonzept; und natürlich auch das Aktionsbündnis MoVeBs (Aktionsbündnis zur Verbesserung von Mobilität und Verkehr in Braunschweig). Das Bündnis setzt sich zusammen aus Mitgliedern des braunschweiger forums, des BUND Braunschweig und des Umweltzentrum Braunschweig. Sie erarbeiteten verschiedene Ideen zur konkreten Umsetzung. Kurzentschlossene können sich noch bis
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Veraltete Infrastruktur – zwölf Brücken warten auf ihre Grundüberholung

Wie bereits im Artikel Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite angeführt, fragte die Piratenfraktion nach den Zustandsbewertungen von Braunschweiger Brücken. Hintergrund: In regelmäßigen Abständen werden Bauwerke, hier Brücken, überprüft. Dabei werden Zustandsnoten vergeben, die sich wie folgt auswirken: Ab einer Bauwerksnote von ca. 3,0 werden die Bauwerke in die
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Der Braunschweiger Haushalt – Verschleppte Kosten und Haushaltsreste; wann ist Braunschweig pleite?

Am Ende seiner Amtszeit wurde der damalige Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) von Klaus Wendroth (ebenfalls CDU) als „Glücksfall für unsere Stadt“ beschrieben, weil er „den städtischen Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße“ gestellt habe. Doch war das wirklich der Fall? War das Vorgehen von Hoffmann wirklich so zielführend, wie es den Braunschweigern
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Rede der Piratenfraktion zum Haushalt 2015

Dies ist eine schriftliche Fassung der Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann im Rahmen der Haushaltsdebatte 2015 in der abschließenden Ratssitzung gehalten hat. Rede der Piratenfraktion zum Haushalt 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Haushalt wirklich “in Zahlen gegossene Politik” ist, wie es so schön heißt, dann gießt in Braunschweig vor allem die Verwaltung.
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Ratssitzung am 24.02.2015

Am Dienstag, den 24.02.2015, findet ab 8:30 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Raumentwicklungspläne Teil 2. Genaues Hinsehen lohnt sich!

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Die Piratenpartei Niedersachen und die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben die Möglichkeit genutzt, ihre Positionen im umfassenden Beteiligunsverfahren zur Änderungsverordung des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes (LROP) einzubringen. Auch wenn viele Änderungen im 1. Entwurf des Niedersächsischen Ministeriums für
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Raumentwicklungspläne Teil 1. Was ist das überhaupt?

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Raumplanung hat das Ziel einer nachhaltigen Raumentwicklung. Das bedeutet, dass soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum langfristig mit den ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen sind. Und da eine nachhaltige Raumplanung, die alle Interessen so gut wie
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