Fraktion im Rat

Diskussionsplattform “Braunschweig Inklusiv” jetzt online

Dem Wunsch nach Bürgerbeteiligung wird in Braunschweig langsam aber sicher weiter Rechnung getragen, dieses Mal beim Thema Inklusion. Seit Dezember 2014 ist die Diskussionsplattform “Braunschweig Inklusiv” online und jeder kann über die Kommentarfunktion Anregungen zu den Leitlinien der Arbeitsgruppe Braunschweig Inklusiv beisteuern. Die Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft Braunschweig Inklusiv nahm im Juni 2014 ihre Arbeit auf und
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Winterpause im Rathaus

In der diesjährigen Winterpause werden wir wieder die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Vom 22. Dezember 2014 bis einschließlich 09. Januar 2015 werden wir die Fraktionsgeschäftsstelle nicht täglich und auch nicht regelmäßig besetzen. Natürlich sind wir weiterhin
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Eine Stadt bunt und vielfältig

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für mamma mia, die Zeitung des Mütterzentrum/Mehr-Generationenhauses in Braunschweig. Die Ausgabe, in der der Artikel veröffentlicht wurde, hatte das Thema Wohnräume. Kinder spielen auf der Straße oder helfen der alten Frau aus der Nachbarschaft, die Einkäufe in die Wohnung zu tragen. Menschen aus verschiedensten Kulturen mit den unterschiedlichsten Lebensmodellen treffen
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Wie fair sind Handelsabkommen, insbesondere TiSA?

Mittlerweile weiß man, was unter Handelsabkommen zu verstehen ist. Während TTIP und CETA noch nicht fertig verhandelt bzw. ratifiziert wurden, drängt sich ein weiteres Freihandelsabkommen auf die Bühne: das „Trade in Services Agreement“ zu deutsch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“. Auch TiSA wird hinter verschlossenen Türen verhandelt – der Vertragstext soll sogar erst fünf Jahre
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Stellungsnahme der Piratenfraktion zur westlichen Innenstadtumfahrung

Stellungsnahme der Piratenfraktion zur westlichen Innenstadtumfahrung “Güldenstraße” im Stadtbahnausbaukonzept, Thema in der Ratssitzung vom 16.12.2014 Eines vorweg: Die Piratenfraktion dankt allen, die sich in den letzten Tagen und Wochen in die Diskussion um die Stadtbahnausbautrassen eingebracht haben. Viele Zuschriften zeigen uns, dass wir mit unserem Ansatz, auch den Verlauf durch die Güldenstraße zu betrachten, dem
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Ratssitzung am 16.12.2014

Am Dienstag, den 16.12.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Stadtbahnausbau: Güldenstraße – der bessere Weg!

Die westliche Innenstadtstrecke ist wichtig, da sind sich wohl alle Fraktionen im Rat der Stadt Braunschweig einig. Doch wo genau soll sie verlaufen? Die Verwaltung präferiert in ihrer Mitteilung den Weg durch die Gördelinger-/Brabandtstraße. Das sehen wir von der Piratenfraktion jedoch anders. „Ein Verlauf durch die Güldenstraße ist die bessere Alternative”, fasst Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
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Rat BS: Kein Fracking in Landesplanung

Wieder einmal führt ein Anti-Fracking-Antrag der Piratenfraktion Braunschweig letztlich zu einem interfraktionellen Änderungsantrag und einer einstimmiger Beschlussfassung im Rat der Stadt. Die ursprüngliche Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum 1. Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) befasste sich nicht mit Kapitel „Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung“. Darin sind u.a. die Ölschiefer-Lagerstätten nördlich von Hondelage als national bedeutsame Energie-Reserve aufgeführt. Um Hydraulic
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Ratssitzung am 27.11.2014

Am Donnerstag, den 27.10.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Pilotprojekt: Pfandringe in Braunschweig

In einem Pilotprojekt möchte die Verwaltung der Stadt Braunschweig die Einführung von Pfandringen in Grünanlagen der Stadt testen. Eine Anfrage im Bauauschuss sowie ein Antrag der Piratenfraktion, der im Rat am 27.11. abschließend beraten werden sollte, hat die Verwaltung animiert dem Antrag vorzugreifen und testweise Pfandringe an öffentlichen Mülleimern in Grünanlagen einzusetzen. Pfandringe sind Vorrichtungen,
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