Fraktion im Rat

Rede der Piratenfraktion zum Haushalt 2015

Dies ist eine schriftliche Fassung der Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann im Rahmen der Haushaltsdebatte 2015 in der abschließenden Ratssitzung gehalten hat. Rede der Piratenfraktion zum Haushalt 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Haushalt wirklich “in Zahlen gegossene Politik” ist, wie es so schön heißt, dann gießt in Braunschweig vor allem die Verwaltung.
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Ratssitzung am 24.02.2015

Am Dienstag, den 24.02.2015, findet ab 8:30 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Raumentwicklungspläne Teil 2. Genaues Hinsehen lohnt sich!

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Die Piratenpartei Niedersachen und die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben die Möglichkeit genutzt, ihre Positionen im umfassenden Beteiligunsverfahren zur Änderungsverordung des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes (LROP) einzubringen. Auch wenn viele Änderungen im 1. Entwurf des Niedersächsischen Ministeriums für
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Raumentwicklungspläne Teil 1. Was ist das überhaupt?

Dieser Artikel ist ein Gastartikel für die flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der Piraten (am Beispiel des Niedersächsischen Landesraumordnungsprogrammes) Raumplanung hat das Ziel einer nachhaltigen Raumentwicklung. Das bedeutet, dass soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum langfristig mit den ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen sind. Und da eine nachhaltige Raumplanung, die alle Interessen so gut wie
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Antworten der Fraktion zur Absage des Karnevalumzuges

Zu der Absage des Karnevalumzuges erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung. Hier die Fragen und unsere vollständigen Antworten. Uns interessieren einerseits Ihre Wertung zur Frage, ob die Absage gerechtfertigt war oder nicht, und wie mit dieser Entscheidung und den Auslösern dafür nun mit Blick auf das große Integrationsthema in unserer Stadt umzugehen ist bzw.
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Karneval statt Angst

Der alljährlich stattfindende Karnevalsumzug in Braunschweig ist heute, kurz vor Beginn, abgesagt worden. Gestern Abend erhielt die Polizei eine Terrorwarnung und beschloss heute morgen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister, diese ernst zu nehmen und den Umzug abzusagen. Die Polizeidirektion teilte mit, dass es eine konkrete Anschlagsdrohung mit islamistischen Hintergrund gäbe. Dazu Jens-W. Schicke-Uffmann, Ratsherr der PIRATEN
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Braunschweig inklusiv: Nur noch zwei Wochen mitbestimmen

Wie bereits am 19.12.2014 berichtet, besteht aktuell die Möglichkeit, auf der Diskussionsplattform “Braunschweig Inklusiv” Anregungen zu den Leitlinien der Arbeitsgruppe Braunschweig Inklusiv zu geben. Am 08.02.2015 wird die Kommentarfunktion geschlossen, bis dahin kann sich jeder Interessierte am Prozess beteiligen und so an den endgültigen Leitlinen mitarbeiten. Die Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft Braunschweig Inklusiv nahm im Juni 2014
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Aufruf zur friedlichen #NoPegida-Demonstration am 19.01.2015

Auch in Braunschweig finden am 19.01.2015 mehrere angemeldete #NoPegida-Demonstrationen statt. Gegenüber dem Online-Magazin Braunschweig Heute äußerte sich Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann zu den Protesten der Pegida wie folgt: Die Proteste der Pegida (oder hier Bragida) haben zwei Ursachen: Einmal eine diffuse Angst vor “dem Anderen”, im konkreten Fall dem Islam. Eine Angst, die leichtsinniger Weise über
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Anträge der Fraktion zum Haushaltsplan 2015

Die Piratenfraktion bringt zu den diesjährigen Haushaltsberatungen bedeutend mehr Anträge ein, als in den vergangenen Jahren. Erneut sind viele Anträge vor allem dazu gedacht, dass uns künftig ein Haushaltsplanentwurf zu den Beratungen gegeben wird, der bestimmte Sachlagen genauer und quantifizierbarer darstellt, um bessere Grundlagen für Entscheidungen bieten zu können. Auch die beliebten Fragen zum Haushalt
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Diskussionsplattform “Braunschweig Inklusiv” jetzt online

Dem Wunsch nach Bürgerbeteiligung wird in Braunschweig langsam aber sicher weiter Rechnung getragen, dieses Mal beim Thema Inklusion. Seit Dezember 2014 ist die Diskussionsplattform “Braunschweig Inklusiv” online und jeder kann über die Kommentarfunktion Anregungen zu den Leitlinien der Arbeitsgruppe Braunschweig Inklusiv beisteuern. Die Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft Braunschweig Inklusiv nahm im Juni 2014 ihre Arbeit auf und
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