Fraktion im Rat

Ratssitzung am 27.11.2014

Am Donnerstag, den 27.10.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Die Behördenrufnummer 115 für Braunschweig

Nach langer Vorarbeit endlich zur Abstimmung im Rat – so lässt sich der Prozess um die geplante Einführung der Behördennummer 115 in Braunschweig wohl am Besten zusammenfassen. „Mitte 2012 haben wir zum ersten Mal bei der Verwaltung angefragt, wieso die deutschlandweite Behördenrufnummer nicht auch in Braunschweig eingesetzt wird”, umreißt Ratsherr Jens-Wofhard Schicke-Uffmann die Entwicklung. „Jetzt,
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Verkehrs-GmbH: Stefan Zander zieht Kandidatur zurück

In der letzten Sitzung des Aufsichtsrates der Braunschweiger Verkehrs-GmbH stand erneut die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden auf der Tagesordnung. Wie sich zwischenzeitlich herausstellte, gab es bei der Wahl zwischen Manfred Pesditschek und Stefan Zander einen Formfehler. Der erste Wahlgang ging damals unentschieden aus. Daraufhin kam es zu einem zweiten Wahlgang, den Zander für sich
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Piratenfraktion zahlt 22% der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Alle Fraktionen erhalten monatlich von der Verwaltung eine Sachkostenpauschale, die sich auf 55,73 Euro pro Ratsmitglied beläuft, um damit zum Beispiel Bürobedarf zu bezahlen. Über die Verwendung dieser Gelder – für die Piratenfraktion 111,46 Euro monatlich – müssen die Fraktionen jedes Jahr der Verwaltung einen Nachweis vorlegen. Für das Jahr 2012 konnten wir 287,48 Euro
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Vom 03. – 07.11.2014 ist unsere Haushaltswoche

Die Piratenfraktion beginnt am 03. November mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2015. Vom 03. November bis zum 07. November 2014 werden wir uns jeweils ab 10.00 Uhr in der Fraktionsgeschäftsstelle mit dem Haushaltsplanentwurf und den dazu eingegangen Anfragen intensiv auseinander setzen. Unser Ziel ist nach diesen Tagen Anträge zum Haushalt 2015 unterschriftsfertig vorbereitet zu haben.
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Piratenantrag einstimmig angenommen: Taktile Beschilderung in öffentlichen Gebäuden

Die Piratenfraktion hat erfolgreich einen Antrag zu taktiler Beschilderung eingebracht, der einstimmig vom Rat der Stadt Braunschweig angenommen wurde. In der Begründung heisst es: Menschen mit Sehbehinderung möchten sich selbstbestimmt und ohne fremde Hilfe in der Öffentlichkeit, so auch in öffentlichen Gebäuden, orientieren können. Dies ist in Braunschweig noch nicht in allen öffentlichen Gebäuden mit
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Ratssitzung am 21.10.2014

Am Dienstag, den 21.10.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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50 Jahre Internationaler Tag des weißen Stockes

Piraten nehmen teil an der Aktion “Bitte Weg frei” 2014 jährt sich zum 50. Mal der Internationale Tag des weißen Stockes. Eingeführt von den Vereinten Nationen soll dieser Tag an die Funktion des weißen Stockes als Hilfsmittel und Erkennungszeichen im Straßenverkehr erinnern sowie an das Streben sehbeeinträchtigter Menschen nach mehr Selbstständigkeit durch Mobilität und Orientierung.
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Ratssitzung am 30.09.2014

Am Dienstag, den 30.09.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Sichere Verschlüsselung von E-Mails? Nicht in Braunschweig

Wir haben alles versucht! “Wem Daten wichtig sind, der muss sie verschlüsseln.” Das war der Kommentar des CSU-Innenexperten Hans-Peter Uhl, als im letzten Jahr die NSA-Affäre in die Öffentlichkeit schwappte. Diese Aufforderung scheint der Thüringer Landtag Mitte Mai 2014 ernst genommen zu haben. Er beschloss erfreulicherweise zukünftig Wege zu ermöglichen, welche die Vertraulichkeit des Inhalts
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