Fraktion im Rat

Sommerpause im Rathaus 2015

Die kommunalen Gremien des Braunschweiger Rathauses pausieren vom 22. Juli bis zum 08. September. Während dieser Zeit finden keine Sitzungen statt und so wird es auch wieder etwas ruhiger werden in den Rathausfluren. Wie jedes Jahr werden wir auch in dieser Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige
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Barrierefreies Wohnen im Neubaugebiet Nordstadt?

In der morgigen Ratssitzung wird die Verwaltung der Stadt die Fragen der Piratenfraktion nach barrierearmen bzw. barrierefreien Wohnungen im Neubaugebiet nördliches Ringgebiet beantworten. “Dass das Angebot an barrierearmen bzw. barrierefreien Wohnungen vor allem im preiswerten Wohnsegment jetzt schon sehr angespannt ist und sich in den nächsten Jahren nicht entspannen wird, ist nicht erst seit dem
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Inklusion im Sport: Umfrage zum Sportangebot Braunschweigs für Menschen mit Beeinträchtigungen

Das Sportangebot für Menschen mit Beeinträchtigungen ist auch in Braunschweig ausbaufähig. Deshalb hat die Stadt jetzt im Rahmen des Projektes Inklusion im und durch Sport eine Umfrage gestartet: Bis zum 24.07.2015 sind alle Einwohner mit körperlichen und/oder geistigen Beeinträchtigungen – unabhängig davon, ob sie bisher sportlich aktiv sind – aufgerufen, ihre Erfahrungen und Bedürfnisse anonym
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Ratssitzung am 21.07.2015

Am Dienstag, den 21.07.2015, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Fahrradfahren in Braunschweig – Wie geht es weiter?

Die Stadt Braunschweig landete mit einer Durchschnittsnote von 3,8 (bewertet nach dem Schulnotensystem) im Mittelfeld bei dem ADFC-Fahrradklimatest 2014. Kein besonders guter Wert, taucht doch das Thema Fahrradfahren in Braunschweig verstärkt in den verschiedenen Medien auf, sei es in der Tagespresse, im Rat der Stadt Braunschweig und auf regionaler Ebene wie dem Zweckverband Großraum Braunschweig
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Pressemitteilung: Verwaltung baut Innenstadt-Spielfährte nicht aus

Im Bürgerhaushalt 2015 beantragte ein Einwohner, die Spielfährte in der Innenstadt wieder intand setzen zu lassen, da diese zu Teilen nicht mehr vorhanden oder funktionsfähig sei. Der Vorschlag gelangte jedoch nicht in die Gremienberatung. „Wir befassen uns auch mit den nicht so hoch bewerteten Beiträgen des Bürgerhaushalts. Schließlich handelt es sich um Vorschläge und Meinungen
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Pressemitteilung: Pedelecs: Klimaschutzkonzept der Stadt stärken und umsetzen

Für den morgigen Finanz- und Personalausschusses (09.07.2015) hat die Piratenfraktion eine Anfrage zu Nutzung undE rweiterungsmöglichkeiten umweltfreundlicher Mobilität innerhalb der Verwaltung eingereicht. Es handelt sich speziell um Fragen rund um den Einsatz von Pedelecs für Dienstfahrten im innerstädtisch Bereich. „Mit Blick auf das Klimaschutzkonzept und verschiedene Studien, die gerade in einem Radius von 5km das
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Freifunk: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!

Noch forscht Braunschweig, während NRW bereits handelt: In der gestrigen Sitzung des Landtages von Nordrhein-Westfalen beschlossen die Abgeordneten mit den Stimmen von B90/Grünen, SPD und Piratenpartei die Anerkennung und Förderung von Freifunknetzen durch die Landesregierung. „Freifunk wird in Zukunft eine wichtige Rolle bei der Internetgrundversorgung frei von kommerziellen oder staatlichen Interessen spielen. […] Eine Internetinfrastruktur
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Mindestlohn: Piraten beantragen Umfrage unter Taxifahrern

Im kommenden Wirtschaftsausschuss am 26.06.2015 beantragt die Piratenfraktion die Durchführung einer anonymen Umfrage unter Taxifahrern zur Bezahlung nach Mindestlohn. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes zum 01.01.2015 wurde der Taxentarif auch in Braunschweig erhöht, um die Lohnsteigerungen auszugleichen. Die Verwaltung soll durch diese Umfrage nach Bremer Vorbild nun prüfen, ob diese Erhöhung tatsächlich für die
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Pressemitteilung: Umfrage zur Jobcenterqualität gefordert

Die Stadt Braunschweig ist einer der beiden Träger des Jobcenters und in dieser Position auch für die Kundenzufriedenheit verantwortlich. Es ist jedoch bekannt, dass es immer wieder Kunden gibt, die mit den Abläufen nicht zufrieden sind. Auch uns als Fraktion im Rat der Stadt erreichen über verschiedene Kanäle Anfragen von betroffenen Einwohnern und deshalb sehen
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