Fraktion im Rat

Unsere Themen im Finanz- und Personalausschuss

Am Donnerstag den 01.09.2016 tagt der Finanz- und Personalausschuss Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss vier Anträge mit folgenden Themen zur Vorberatung eingereicht: 1. Veröffentlichung von Studien, Gutachten 2. Jährliche Berichterstattung an Finanz- und Personalausschuss über Remonstrationen 3. Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement 4. Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften 1. Veröffentlichung von Studien,
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Wasserwelt: Eine Geschichte voller Pleiten, Pech und Pannen – und Widersprüche

Etwas mehr als zwei Jahre ist es jetzt her, dass das Vorzeigeprojekt der Stadtbad GmbH – die Wasserwelt – seine Pforten geöffnet hat. Auch wenn der für dieses Projekt federführende Geschäftsführer Scharna seit dem 21.04.2016 entlastet und es nun einen neuen Verantwortlichen gibt – oder vielleicht auch gerade deshalb – ist es ein guter Zeitpunkt
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Kein Recht auf Informationen? PIRATEN fragen nach.

Fragen stellen gehört zum politischen Tagesgeschäft jeder Fraktion, denn nur so kann der Rat seine Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren, erfüllen. Den transparenz-verliebten Piraten allerdings zu antworten, dass sie etwas nicht wissen dürfen, grenzt geradezu an Leichtsinn. So geschehen bei einer Anfrage der Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig. Die anfänglichen Fragen richteten sich an
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Verbote statt Freiheit: Die Politik der CDU

Obwohl der Polizeipressesprecher Joachim Grande im Interview bei regionalBraunschweig am 17.8 direkt verneinte, dass sich die Situation an den Bohlweg-Arcaden verschlechtert habe, fordet die CDU nun Alkoholverbotszonen. „Es ist jetzt nicht wirklich eine Überraschung, dass die CDU wieder mit Einschränkungen von Persönlichkeitsrechten um die Ecke kommt“, empört sich Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion über der
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PIRATEN: Öffentliche Fraktionssitzung am Ringerbrunnen

Die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Braunschweig wird ihre nächste Fraktionssitzung öffentlich am Freitag, den 19.08.2016, am Braunschweiger Ringerbrunnen durchführen. Ab 16.00 Uhr wird das Fraktionsteam inklusive der Mandatsträger Claudia Jonda und Jens-W. Schicke-Uffmann mit der Tagesordnung beginnen. Wie bei PIRATEN üblich, sind Gäste herzlich willkommen und können sich natürlich in die Diskussionen
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Ein Amphitheater für Braunschweig?

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir zu einer möglichen Reaktivierung des Thingplatz am Nussberg stehen. Hier die Antwort der Piratenfraktion: Bereits 2014 wurde diese Idee in den Bürgerhaushalt eingebracht und auch der Verein KufA e.V. stellte ihn im Rahmen seiner 65 Ideen für Braunschweig vor. Eine Wiederherstellung käme jedoch nur als kulturelle Bildungs-,
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Subway: Politische Frage des Monats Juli 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage Unter 1000 Likes? Welche Bedeutung messen
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Ergebnisse der Ratssitzung am 21.06.2016

In die Ratssitzung, die am 21.06.2016 stattfand, hat Piratenfraktion einen ganzen Schwung Anträge eingebracht. Für alle, die das nicht im Detail mitverfolgt haben, hier eine Zusammenfassung der Ergebnisse unserer Anträge: Inklusion und Integration in Braunschweig – Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Gewerbesteuerglättung Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss
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Sommerpause im Rathaus 2016

In diesem Jahr pausieren die kommunalen Gremien Braunschweigs vom 22. Juni bis zum 15. August. In dieser Zeit finden keine Sitzungen der Fachausschüsse oder des Rates statt. Wie jedes Jahr werden wir in der Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um die Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider
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Ratssitzung am 21.06.2016

Am Dienstag, den 21.06.2016, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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