Fraktion im Rat

Ratssitzung am 30.09.2014

Am Dienstag, den 30.09.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Sichere Verschlüsselung von E-Mails? Nicht in Braunschweig

Wir haben alles versucht! “Wem Daten wichtig sind, der muss sie verschlüsseln.” Das war der Kommentar des CSU-Innenexperten Hans-Peter Uhl, als im letzten Jahr die NSA-Affäre in die Öffentlichkeit schwappte. Diese Aufforderung scheint der Thüringer Landtag Mitte Mai 2014 ernst genommen zu haben. Er beschloss erfreulicherweise zukünftig Wege zu ermöglichen, welche die Vertraulichkeit des Inhalts
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Unterstützung in der Ausschussarbeit gesucht

Du wolltest dich schon immer intensiver an der Ratsarbeit beteiligen, hattest aber bisher nicht den richtigen Einstieg gefunden? Dann wäre es vielleicht eine Möglichkeit für dich, die Mandatsträger gezielt bei der Arbeit in einem der Fachausschüsse zu unterstützen. Die beiden Mandatsträger haben die insgesamt 12 Fachausschüsse untereinander aufgeteilt. Zu der Ausschussarbeit gehört nicht nur die
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Sommerpause im Rathaus

Die kommunalen Gremien des Braunschweiger Rathauses gehen vom 28.07.2014 bis zum 09.09.2014 in die Sommerpause. Während dieser Zeit finden keine Sitzungen statt und so wird es auch wieder etwas ruhiger werden in den Rathausfluren. Wie im letzten Jahr werden auch wir die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige Dinge
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Piraten wirken: Drei von vier Anträgen der Piratenfraktion im Rat angenommen

Bei der letzten Ratssitzung am 15. Juli 2014 standen vier Anträge der Piratenfraktion auf der Tagesordnung. Dabei ging das Themenspektrum von autofreien Sonntagen über die Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Assistenzhunden und die Veröffentlichung der Kamerastandorte hin zu kommunaler Wasserversorgung. Anteile an den Harzwasserwerken Antrag: Anteile an den Harzwasserwerken [3473/14] Mitteilung der Verwaltung: Anteile
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Piraten wirken: Niedersächsische Städtetag positioniert sich gegen TTIP

Im April 2014 hat sich der Rat der Stadt Braunschweig aufgrund eines von der Piratenfraktion gestellten Antrages mit den Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge beschäftigt. (mehr dazu) Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Braunschweig sich als Mitglied im Niedersächsischen Städtetag dafür einsetzt, dass dieser sich kritisch zu dem aktuell verhandelten Freihandelsabkommen positioniere.
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Ratssitzung am 15.07.2014

Am Dienstag, den 15.07.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden und die Dokumente lassen sich hier finden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll
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Bürgerhaushalt: Einwohner gestalten ihre Stadt

Nach einem mehrmonatigen Diskussionsprozess zwischen den Rathausfraktionen, wurde schließlich auf Antrag der Linken erstmals ein Bürgerhaushalt für die Stadt Braunschweig beschlossen. Warum ein Bürgerhaushalt? Ein Bürgerhaushalt bietet den Einwohnern einer Kommune die Möglichkeit sich mit ihren Ideen bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes zu beteiligen. Sie können Vorschläge einreichen, die geprüft und schließlich auch den
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Ratssitzung am 27.05.2014

Am Dienstag, den 27.05.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden, bzw. auch an dieser Stelle. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen
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Fast 200 neue Kommunalpiraten in Deutschland \o/

Am letzten Wahlwochenende hat neben der Europawahl in vielen Bundesländern auch eine Kommunalwahl stattgefunden. Zukünftig werden also um die 400 Piraten die Möglichkeit haben, die Politik vor Ort aktiv mitzugestalten. Damit konnte die Anzahl der Piraten-Sitze in den kommunalen Parlamenten ungefähr verdoppelt werden. “Es ist schön, dass die Wähler so vielen weiteren Piraten die Möglichkeit
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