Fraktion im Rat

Unsere Themen im Wirtschaftsausschuss

Am Freitag den 27.05.2016 kommt der Wirtschaftsausschuss zusammen und wird über die aktuellen wirtschaftlichen Belange der Stadt Braunschweig beraten. Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss einen Antrag und drei Anfragen eingereicht. Wir befassen uns darin mit den Themen Pedelec-Ladeinfrastruktur, kostenfreie ÖPNV-Nutzung an Aktionstagen, Daten aus Statistiken und dem Binnenmarkt-Informationssystem. 1. Prüfauftrag: Aufstellung von 12 Schließfächern
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Livestream der Ratssitzungen 2014

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Neugierig wie wir sind, fragen wir seit der Einrichtung dieser Angebote die Nutzungszahlen ab. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen für 2012 überraschten uns positiv: Von März 2012 bis
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Subway: Politische Frage des Monats Mai 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Braucht Satire und damit die Meinungs-
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Stadt verbessert “Kita-Suche”

Wenn Eltern nach einem Krippen- oder Kindertagesstättenplatz suchen, können sie dies auf der Internetseite der Stadt Braunschweig unter Anwendung bestimmter Suchparameter tun. Auf Antrag der Piratenfraktion wurde die Suchfunktion nun dahingehend erweitert, dass auch nach dem Kriterium, Barrierefrei (rollstuhlgeeignet)‘ gesucht werden kann. „Das ist für uns eine wichtige Ergänzung für Eltern, deren Kinder etwa auf
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Braunschweiger Originale sorgen für Digitalisierung

Die von der Piratenfraktion angefragten vier Bronze-Statuetten der Braunschweiger Originale sind wieder da. Vor über einem Jahr hatten die Piraten nach dem Verbleib gefragt und trotz Ankündigung nach der ersten Beantwortung bis jetzt keinerlei weitere Informationen erhalten. Umso erfreulicher fiel heute nach erneuter Nachfrage die Stellungnahme der Kulturdezernentin Dr. Hesse aus, als diese mitteilte, dass
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Es geht auch anders – politische Arbeit ohne Gremienbeschlüsse

Politik wird nicht in den Parlamenten gemacht – wer schon einmal eine Übertragung aus dem Bundestag gesehen hat, wird diese Aussage bei der geringen Beteiligung dort wohl gerne glauben. Etwas anders sieht es im Rat der Stadt Braunschweig aus; die Ratssitzungen sind gut besucht und auch in den Ausschüssen sind die Mandatsträger aktiv. Doch auch
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Ratsitzung am 03.05.2016

Am Dienstag, den 03.05.2016, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Statuetten der Braunschweiger Originale spurlos verschwunden?

Offenbar hat die Stadt vier Bronzestatuetten verloren, die die stadtweit berühmten Braunschweiger Originale Harfen-Agnes, Rechen-August, Tee Onkel und Deutscher Hermann darstellen. „Die betreffenden Statuetten wurden von dem Künstler Bethmann (1873-1946) hergestellt und somit teils noch zu Lebzeiten der Originale“, so Jonda weiter. „Der Verlust dieser Statuetten wäre daher besonders tragisch, stellen sie doch auch die
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Statement zur möglichen Nutzung des Harz- und Heidegeländes als Gewerbegebiet

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir zu der in einem Konzept vorgestellten Möglichkeit, das Harz- und Heidegelände als Gewerbegebiet zu nutzen, stehen. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion: Erst einmal ist es nur ein Konzept, bei dem natürlich alle Flächen berücksichtigt werden, um das vorhandene Entwicklungspotential aufzuzeigen. Die Harz- und Heide-Freifläche als
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Statement zur ungewissen Zukunft des Magnifestes

Uns erreichte eine Anfrag der Braunschweiger Zeitung, wie wir die Zukunft des Magnifestes sehen, nachdem Undercover es nächstes Jahr nicht mehr ausrichten wird. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion. Das Magnifest ist ein seit über 40 Jahren fest etablierter Termin mit regionaler Reichweite in einem der ältesten Stadtviertel Braunschweigs, das die Stadt gerade versucht,
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