Fraktion im Rat

Statement zur möglichen Nutzung des Harz- und Heidegeländes als Gewerbegebiet

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir zu der in einem Konzept vorgestellten Möglichkeit, das Harz- und Heidegelände als Gewerbegebiet zu nutzen, stehen. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion: Erst einmal ist es nur ein Konzept, bei dem natürlich alle Flächen berücksichtigt werden, um das vorhandene Entwicklungspotential aufzuzeigen. Die Harz- und Heide-Freifläche als
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Statement zur ungewissen Zukunft des Magnifestes

Uns erreichte eine Anfrag der Braunschweiger Zeitung, wie wir die Zukunft des Magnifestes sehen, nachdem Undercover es nächstes Jahr nicht mehr ausrichten wird. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion. Das Magnifest ist ein seit über 40 Jahren fest etablierter Termin mit regionaler Reichweite in einem der ältesten Stadtviertel Braunschweigs, das die Stadt gerade versucht,
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Subway: Politische Frage des Monats April 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Nicht zur Entspannung, nicht, um der
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Statement zum interterkommunalem Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir die Pläne zu dem geplanten Gewerbegebiet bewerten. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion. Gute Vorarbeit ist bei einem gemeinsamen Gewerbegebiet das Wichtigste. Wie sich bei anderen interkommunalen Gewerbegebieten gezeigt hat, kann dort einiges schief gehen. Allein die Einbindung der Öffentlichkeit bereits in der Machbarkeitsstudie ist eine
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Inklusion und Integration in Braunschweig – Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden

Die Piratenfraktion beantragt, dass die Stadt Braunschweig alle Bescheide für Grundsicherung grundsätzlich auch in Leichter Sprache ausgibt. „Mit unserem Antrag verfolgen wir das Ziel, dass zusätzlich zu dem rechtsverbindlichen Bescheid eine Version in Leichter Sprache ausgegeben wird und zwar unabhängig davon, ob eine Behinderung, Sprach- oder Lernschwierigkeiten der Antragssteller bekannt sind. Dies ist nicht nur
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Öffnungszeiten des Fraktionsbüros während der Osterferien

Die regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle der Ratspiraten werden vom 21.03.2016 bis zum 29.03.2016 ausgesetzt, damit wir uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern können, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Ab dem 30.03.2016 sind wir wieder zu den täglichen Öffnungszeiten 10.00-14.00 Uhr im Rathaus anzutreffen. Selbstverständlich erreichen uns Emails unter
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Haushaltsrede 2016 des Ratsherren Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Wir haben mit diesem Haushalt in drei Bereichen Probleme: 1. Es steht nicht das drin, was wir gerne hätten. Aber das ist das kleinste Problem. Denn natürlich gibt es bei der Mehrheitsbildung Kompromisse, und wir erwarten als kleine Fraktion nicht, dass inhaltliche Wünsche wie Personalmittel für Medienbildung in der Jugendarbeit oder die haushaltsrechtliche Sicherung des
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Ratssitzung am 15.03.2016

Am Dienstag, den 15.03.2016, findet ab 11:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Freifunk: Vom Land gefördert – in Braunschweig verpönt

Aktualisierte Version des Artikels Pilotprojekt WLAN: Mangelhaft Ein Antrag zur Förderung der Freifunkinitiative wurde am 08.03.2016 vom Niedersächsischen Landtag angenommen. Im Gegensatz zur Stadt Braunschweig teilen die Landespolitiker also die Meinung der Piratenfraktion, wenn es um Freifunk geht. “An der Entscheidung des Niedersächsischen Landtages wird deutlich, dass unsere Verwaltung bei der Erarbeitung eines Konzeptes für
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Subway: Politische Frage des Monats März 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die
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