Fraktion im Rat

Fracking – Mit Hochdruck in die Böden der Region?

Um genau diese Frage zu beantworten, hat die Fraktion das komplette Schreiben des LBEG an die Stadt Braunschweig angefragt. In der von der Verwaltung am 25.08.2015 versandten Mitteilung ist nur ein Ausschnitt des beantragten Gebietes dargestellt. Daraus geht hervor, dass nicht nur Braunschweig betroffen ist. Neben den fünf Braunschweiger Ortsteilen (Lamme, Kanzlerfeld, Watenbüttel, Völkenrode, Timmerlah)
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Statement zur Facebook-Warnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an potenzielle Asylbewerber aus dem Balkan

Auf Anfrage von regionalbraunschweig.de hat Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann folgendes Statement zur Facebook-Warnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an potenzielle Asylbewerber aus dem Balkan abgegeben. Dass Deutschland organisatorisch nicht in der Lage sein will, Flüchtlinge aufzunehmen, ist außerordentlich peinlich. Unter diesen Umständen ist es aber richtig, in den Herkunftsländern auf die Probleme aufmerksam zu machen
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Traglufthalle zur Wintersaison über das Raffteichbad?

Auf Anfrage von regionalbraunschweig.de hat Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann folgendes Statement zur Leseridee, in der Wintersaison eine Traglufthalle über das Raffteichbad zu spannen, abgegeben. Dieser Vorschlag ist sicher günstiger als der Neubau eines Hallenbades, der letztens im Rat beantragt wurde. Die Probleme beim therapeutischen Schwimmen, die als wesentliches Argument für ein weiteres Bad angeführt wurden, wird
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Kommunalwahlrecht für Ausländer

Auf Anfrage von regionalbraunschweig.de hat Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann folgendes Statement zum Thema “Kommunalwahlrecht für Ausländer” abgegeben. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die niedersächsische Landesregierung dem Initiatior des Gesetzes-Entwurfes Rheinland-Pfalz und den Ländern Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein anschließt und somit auch dafür sorgt, dass wieder ein Teil des PIRATEN-Grundsatzprogramms umgesetzt wird. Unsere europäischen Nachbarn
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Wohnungen im Neubaugebiet Nordstadt werden barrierefrei

Erfreulich fiel die Antwort der Stadtverwaltung auf die gestellte Anfrage der Piratenfraktion zu barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnungen im Neubaugebiet Nordstadt aus. (Artikel zur Anfrage) “Die gesetzlichen Mindestquoten werden erfreulicherweise weit übertroffen. Die Nibelungen-Wohnbau-GmbH wird alle Wohnungen barrierefrei bauen. Das zeigt, welchen Stellenwert die Inklusion in Braunschweig mittlerweile erreicht hat”, bewertet Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann die Antwort.”
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Sommerpause im Rathaus 2015

Die kommunalen Gremien des Braunschweiger Rathauses pausieren vom 22. Juli bis zum 08. September. Während dieser Zeit finden keine Sitzungen statt und so wird es auch wieder etwas ruhiger werden in den Rathausfluren. Wie jedes Jahr werden wir auch in dieser Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige
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Barrierefreies Wohnen im Neubaugebiet Nordstadt?

In der morgigen Ratssitzung wird die Verwaltung der Stadt die Fragen der Piratenfraktion nach barrierearmen bzw. barrierefreien Wohnungen im Neubaugebiet nördliches Ringgebiet beantworten. “Dass das Angebot an barrierearmen bzw. barrierefreien Wohnungen vor allem im preiswerten Wohnsegment jetzt schon sehr angespannt ist und sich in den nächsten Jahren nicht entspannen wird, ist nicht erst seit dem
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Inklusion im Sport: Umfrage zum Sportangebot Braunschweigs für Menschen mit Beeinträchtigungen

Das Sportangebot für Menschen mit Beeinträchtigungen ist auch in Braunschweig ausbaufähig. Deshalb hat die Stadt jetzt im Rahmen des Projektes Inklusion im und durch Sport eine Umfrage gestartet: Bis zum 24.07.2015 sind alle Einwohner mit körperlichen und/oder geistigen Beeinträchtigungen – unabhängig davon, ob sie bisher sportlich aktiv sind – aufgerufen, ihre Erfahrungen und Bedürfnisse anonym
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Ratssitzung am 21.07.2015

Am Dienstag, den 21.07.2015, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Fahrradfahren in Braunschweig – Wie geht es weiter?

Die Stadt Braunschweig landete mit einer Durchschnittsnote von 3,8 (bewertet nach dem Schulnotensystem) im Mittelfeld bei dem ADFC-Fahrradklimatest 2014. Kein besonders guter Wert, taucht doch das Thema Fahrradfahren in Braunschweig verstärkt in den verschiedenen Medien auf, sei es in der Tagespresse, im Rat der Stadt Braunschweig und auf regionaler Ebene wie dem Zweckverband Großraum Braunschweig
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