Fraktion im Rat

Subway: Politische Frage des Monats Juli 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage Unter 1000 Likes? Welche Bedeutung messen
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Ergebnisse der Ratssitzung am 21.06.2016

In die Ratssitzung, die am 21.06.2016 stattfand, hat Piratenfraktion einen ganzen Schwung Anträge eingebracht. Für alle, die das nicht im Detail mitverfolgt haben, hier eine Zusammenfassung der Ergebnisse unserer Anträge: Inklusion und Integration in Braunschweig – Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Gewerbesteuerglättung Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss
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Sommerpause im Rathaus 2016

In diesem Jahr pausieren die kommunalen Gremien Braunschweigs vom 22. Juni bis zum 15. August. In dieser Zeit finden keine Sitzungen der Fachausschüsse oder des Rates statt. Wie jedes Jahr werden wir in der Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um die Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider
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Ratssitzung am 21.06.2016

Am Dienstag, den 21.06.2016, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Schwerer Weg zur Leichten Sprache

Inklusion, also die Möglichkeit der selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellschaft, ist ein wichtiges Anliegen der Piratenpartei. Neben vielen unterschiedlichen Ansätzen der Barrierefreiheit stellt Leichte Sprache eine der grundlegenden Inklusionsmaßnahmen dar. Daher hat die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig beantragt, zum rechtlich verbindlichen Bescheid zur Grundsicherung selbigen zusätzlich in Leichter Sprache mit zu versenden. Unabhängig
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Braucht Braunschweig eine Wachpolizei?

Bereits im Februar fragte RegionalBraunschweig nach einem Statement, ob wir in Braunschweig eine Wochpolizei benötigen. Hier die Antwort der Piratenfraktion: Unabhängig ob in Sachsen, in Braunschweig oder sonst wo – die Einführung einer Wachpolizei ist unsinnig. Durch neue Herausforderungen wäre es längst nötig gewesen, mehr Ausbildungplätze im Polizeidienst zu schaffen. Das wurde jedoch verschlafen. Der
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Livestream von Sitzungen bald kommunaler Alltag?

Seit knapp fünf Jahren werden in Braunschweig alle Ratssitzungen live per Videostream ins Internet übertragen. Auf Antrag der Piratenfraktion konnte das Livestreaming in der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Braunschweig fest verankert werden. In dieser Zeit wurde insgesamt über 11.000 mal auf die Übertragung im Internet zugegriffen – damit kann das Streamen für Braunschweig als
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Wieviel Barrierefreiheit bietet die Wasserwelt?

Nach der Eröffnung der Wasserwelt wurden zahlreiche Mängel in der Planung und Ausführung offenkundig – vor allem hinsichtlich der Barrierefreiheit. Die Piratenfraktion stellt daher eine Anfrage im Sportausschuss, um den aktuellen Sachstand und die Konsequenzen aus den Fehlplanungen zu erfragen. „Besonders heikel ist, dass ausgerechnet im Bereich der Barrierefreiheit vieles offenbar am Bedarf vorbeigeplant, bzw.
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Unser Thema im Schulausschuss

Am Freitag den 10.06.2016 treffen sich die Mitglieder des Schulausschusses. Die Piratenfraktion hat in diesen Ausschuss einen Antrag zum Thema Schadstoffmessung in Containern eingestellt. Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern In den letzten Monaten beschäftigte sich der Schulausschuss vermehrt mit dem Problem der Luftschadstoffbelastung in Schulcontainern. Auf unsere Anfrage zu weiteren Messergebnissen teilte die Verwaltung
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Unsere Themen im Finanz- und Personalausschuss

Am Mittwoch den 08.06.2016 berät der Finanz- und Personalausschuss. Die Piratenfraktion ist dieses Mal mit einem Antrag zur Gewerbesteuerglättung und einer Sachstandanfrage Steuerausgleichszahlung beim interkommunalem Gewerbegebiet Schwülper / Braunschweig dabei. 1. Gewerbesteuerglättung Die Abweichungen zwischen geschätztem und tatsächlichem Gewerbesteueraufkommen waren häufig erheblich, der Vorhersagewert der Haushaltsplanungen insoweit ohnehin nicht besonders hoch. Eine mittel- bis langfristig
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