Fraktion im Rat

Livestream der Ratssitzungen 2013

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet an. Neugierig wie wir sind, haben wir bereits 2013 bei der Verwaltung angefragt, wie der Stream angenommen wird Anfrage (2012). Natürlich haben wir auch für das Jahr 2013 eine Anfrage zur Nutzung gestellt, um die aktuellen

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Die Fraktionsgeschäftsstelle der Ratspiraten ist ab dem 08. April 2014 geschlossen. Am 22.04.2014 sind wir wieder zu den täglichen Öffnungszeiten 10.00-14.00 Uhr im Rathaus anzutreffen. Selbstverständlich erreichen uns Emails unter der Adresse: fraktion [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de auch während der Osterferien. Wir wünschen allen ein paar erholsame Tage und fröhliches Eiersuchen!

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TTIP ist auch kommunales Thema

Erfreut stellt die Piratenfraktion im Braunschweiger Rat fest, dass die Mandatsträger aus den meisten anderen Parteien ihre Sorge über die Auswirkungen der TTIP Verhandlungen teilen. Der Rat der Stadt folgte einem entsprechenden Antrag der Piraten mit deutlicher Mehrheit. Kern des Antrages ist 1. Die Stadt Braunschweig wird sich im Niedersächsichen Städtetag dafür einsetzen, dass sich

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Ratssitzung am 01.04.2014

Am Dienstag, den 01.04.2014, findet ab 14 Uhr wieder eine Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und Anträge. Livechat während Ratssitzung:

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Die Piratenfraktion des Rates der Stadt Braunschweig ist zuversichtlich, dass die Stadt mit dem “Experiment Jugendforum” den ersten Schritt in Richtung eines Jugendparlamentes geht. Dadurch wird für die Jugendlichen eine neue Plattform geschaffen, um sich aktiver an der Braunschweiger Politik zu beteiligen. “Die angedachte garantierte Übernahme der Ergebnisse in die entsprechenden Fachausschüsse kommt einem Antragsrecht

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Die Piratenfraktion des Rates der Stadt Braunschweig wartet gespannt auf die Begründung für das heute gesprochene Urteil, das die Auskunftsrechte der Mandatsträger im konkreten Fall verneint hat. Nach wie vor sind die Piraten der Meinung, dass der Zugang zu allen Informationen für die kommunalpolitische Arbeit unabdingbar ist. Nur so können die gewählten Mandatsträger die ihnen

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Experten unterstützen Cannabislegalisierung

Die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die erneute Debatte zur Cannabislegalisierung, welche durch den Jugendrichter Andreas Müller am 24.02.2014 bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgegriffen wurde. [1] „Es ist erfreulich, dass beim Umgang mit Cannabis inzwischen ein Umdenken in der gesamten Gesellschaft zu erkennen ist“, führt Ratsherr Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann aus. „Als nächstes muss

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Dichtigkeit des Braunschweiger Erdgasnetzes

Nachdem die Fraktion der Piratenpartei mehrere Anfragen zur Dichtigkeit des Braunschweiter Erdgasnetzes gestellt hat, sagte Erster Stadtrat Leuer in der Ratssitzung vom 04.02.2014, dass „die Kollegen von BS|Energy“ wegen der fachlichen Details angeboten haben ein Gespräch zu führen. Dieses Angebot haben wir angenommen und so hat sich Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann am 18.02.2014 mit zwei Vertretern von

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Der Rat der Stadt Braunschweig entsendet –basierend auf dem Vorschlagsrecht der Fraktionen – Vertreter in die Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften. Zu den Aufgaben der vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder gehört die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen. Da für diese Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung erstattet wird, fragte die Piratenfraktion 2013 an, wie häufig seit Beginn der aktuellen Ratsperiode nicht an

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Erfreut beobachtet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig die neuen Entwicklungen in der Frage um den Erhalt des Gliesmaroder Bades. Durch das Angebot von New Yorker, sich an der Erarbeitung eines Rettungsplanes zu beteiligen, könnte das von der Schließung bedrohte Bad den Braunschweiger Bürgern erhalten bleiben.[1] Dabei befürwortet sie ausdrücklich die Idee eines gemeinschaftlichen

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