Fraktion im Rat

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Ratssitzung inkl. Haushaltsdebatte am 21.02.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 21.02.2017, findet ab 11:00 Uhr die dritte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über
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Haushaltsanträge 2017 der FRAKTION P²

Die neue Ratsperiode mit vielen neuen Ratsmitgliedern ist gerade einmal 112 Tage alt und schon steht die abschließende Haushaltsdebatte für 2017 vor der Tür. Ein Haushalt, der mittlerweile ein beträchtliches Defizit und ein Haushaltsvolumen mit der Rekordsumme in Höhe von 800 Mio. EUR aufweist. Und trotzdem hat die FRAKTION P² einige (sechs) Anträge gestellt –
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Stadtbahnausbaukonzept: Intensive Beteiligung der Einwohner und der Stadtbezirksräte

Nach der Informationsveranstaltung der Vorstellung des Stadtbahnausbaukonzeptes erreichte uns die Frage von Regional Braunschweig, wie wir die Pläne bewerten. Christian Bley, Ratsherr und PIRAT antwortete: „Im Großen und Ganzen befürworte ich das Konzept. Damit auch das wachsende Braunschweig attraktiv bleibt, ist ein Ausbau in dieser Größenordnung notwendig. Und notwendig ist auch die weitere, intensive Beteiligung
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Landesweit keine Kita-Entgelte?

Uns erreichte eine Anfrage von Regional Braunschweig zur Ankündigung der SPD in Niedersachsen: Sie will – im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl – in einem Jahr die Elternbeiträge für Kinder ab drei Jahren abschaffen. Die Stadt Braunschweig hatte erst 2015 die Gebühren in diesem Bereich, gegen die Stimmen der Piratenfraktion, CDU und Die.Linke wieder
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Eintracht-Stadion öffnet sich Menschen mit Assistenzhunden

Einstimmig verabschiedete der Braunschweiger Rat eine Beschlussvorlage [1] zur Änderung der Stadionordnung, um allen Menschen, die auf einen Assistenzhund angewiesen sind, die Teilnahme an Eintracht-Spielen zu ermöglichen. „Statt ständig nur neue theoretische Konzepte oder ähnliches ins Leben zu rufen, sollte viel mehr der Dialog zu den echten Experten in der Thematik gesucht und auch gefunden
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Winterpause auch im Rathaus

Wie im letzten Jahr werden wir auch in dieser Winterpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Vom 22. Dezember 2015 bis zum 06. Januar 2017 werden wir die Fraktionsgeschäftsstelle also nicht täglich und auch nicht regelmäßig besetzen.
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Städtische Veranstaltungen: Stadt fragt zukünftig nach Hilfebedarf

Bei städtischen Einladungen wird zukünftig bereits im Einladungsschreiben nach dem Hilfebedarf gefragt, um es auch Menschen mit Beeinträchtigungen zu ermöglichen, an städtischen Veranstaltungen teilzunehmen. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung am 06.12.2016 und geht damit weiter den Weg eines barrierefreieren Braunschweigs. Maximilian P. Hahn „Mit der Annahme dieses PIRATEN-Antrages aus der letzten Ratsperiode können
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Ratssitzung am 06.12.2016

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 06.12.2016, findet ab 14:00 Uhr die zweite Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über
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Neu im Rat: DIE FRAKTION P²

In der Absicht, gemeinsam freiheitliche und evidenzbasierte Sachpolitik im Rat der Stadt Braunschweig zu machen, haben sich die gewählten Vertreter Maximilian P. Hahn (Die PARTEI) und Christian Bley (PIRATEN) zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Diese trägt den Namen „DIE FRAKTION P²“. Für die neue Ratsperiode wird Maximilian P. Hahn den Fraktions- bzw. Gruppenvorsitz übernehmen. Somit gehören
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Ende der 18. Ratsperiode

Nach 5 Jahren beendet die Piratenfraktion ihre Arbeit im Rat der Stadt Braunschweig. Es war eine lehrreiche und spannende Zeit, in der wir zusammen viele Ideen ausgebrütet, angestossen und erfolgreich in die kommunale Politik eingebracht haben. Unsere Mandatsträger Claudia Jonda und Jens-W. Schicke-Uffmann haben es geschafft neue Maßstäbe im Rat zu setzen. Stellvertretend sei hier
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