Fraktion im Rat

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Bunte Mehrheit für den Haushalt 2018 ?

Uns erreichte eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung mit den folgenden Fragen: Wie stehen wir zum Haushaltsentwurf der Verwaltung? Welches sind unsere wichtigsten Anträge? Werden wir dem Haushalt zustimmen? Hier die Statements der Mandatsträger von Die FRAKTION P²: Christian Bley, Mitglied im Finanz- und Personalausschuss: Dem Haushaltsplanentwurf 2018 stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber, denn es wurde
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Statement zu 42 Monaten mit OB Markurth in Braunschweig

Uns erreichte eine Anfrage von Radio FFN Braunschweig mit der Frage:„Wie fällt denn Ihr Resümee/kleines „Zeugnis“ zu Herrn Markurths bisheriger Amtszeit aus? Was für Wünsche haben sie für die kommenden Jahre?“ Hier das Statement von Ratsherr Christian Bley von DIE FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN): „Ganz kurz ausgedrückt, macht Herr Markurth das, was nötig
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Winterpause im Rathaus

Wie im letzten Jahr werden wir auch in dieser Winterpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Vom 21. Dezember 2017 bis zum 10. Januar 2018 werden wir die Fraktionsgeschäftsstelle also nicht täglich und auch nicht regelmäßig besetzen.
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Ratssitzung am Dienstag, 19.12.2017

Am Dienstag, den 19.12.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Statement zu Änderung der kommunalen Fraktionsgrößen

Die niedersächsische Landesregierung (SPD und CDU) hat im Koalitionsvertrag im Kapitel „Landesentwicklung und Kommunen“ unter dem Punkt „2. Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung“ folgendes vereinbart: „Die Mindestgröße von Fraktionen in den kommunalen Vertretungen soll im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auf drei festgesetzt werden.“ (Zit. Zeile 3188) Dazu erreichte uns eine Anfrage von regionalBraunschweig mit der Bitte, mitzuteilen,
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Stadthalle: Neubau oder Sanierung?

Das Projekt „Stadthalle“ geht in die nächste Runde: Zur Zeit steht die Frage nach einer Sanierung oder einem Neubau sowie die Realisierung in Eigenleistung oder aber in Form eines Partnerschaftsmodells im Raum. Die erste Beratung dazu fand letzte Woche im Finanz- und Personalausschuss statt. [1] Die Entscheidung im Fachausschuss wurde vertagt und ein weiterer Termin
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Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 sechzehn Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nur unwesentlich zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge
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Statement zum geplanten Neubau der Okerbrücke in Leiferde

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zum geplanten Neubau der Brücke in Leiferde. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Die Abwägung zwischen einer reinen Fußgänger- und Fahrradbrücke und einer Brücke, die auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden kann, war nicht einfach; gerade vor
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Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
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Ratssitzung am 07.11.2017

Am Dienstag, den 07.11.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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