Allgemein Demokratie Einwanderungspolitik

Auf die Strasse gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit

Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.“ So steht es in § 1 unserer Satzung. Diese Selbstverpflichtung in die Tat umzusetzen, ist unser Anspruch.

Daher stehen die PIRATEN am kommenden Montag wieder einmal zusammen mit allen friedlichen Demokraten auf der Strasse, um der NPD zu demonstrieren, dass sie hier unerwünscht sind.

Viele erinnern sich sicherlich noch an die lauten Trillerpfeifen, die den friedlichen und gewaltfreien Protest gegen die NPD zum Ausdruck gebracht haben. Leider ist bei den Funktionären der NPD noch nicht die Erkenntnis gereift, dass sie in Braunschweig nicht zu Wort kommen werden. Also versuchen sie am Montag, dem 16.9.2013 erneut,  eine Wahlkundgebung in Braunschweig auf dem Altstadtmarkt abzuhalten.

Dies bedeutet jedoch nicht nur, dass die Stadt Braunschweig äußerst unangenehmen Besuch bekommt, sondern auch, dass wir es nicht zulassen wollen, dass die Neonaziszene hier wieder Aufwind durch eine Veranstaltung ihrer Parteioberen erfährt, so wie sie es mit der Wahlkampftour durch Niedersachsen erzielen will.

Aus diesem Grund heißt es für die PIRATEN auch jetzt wieder, wie Harald Kibbat bereits im Januar diesen Jahres sagte: »Gewaltfreier Widerstand gegen Rechtsextremismus ist in Braunschweig inzwischen gute Tradition und gelebte Demokratiekultur. Kein Fußbreit, auch nicht für die NPD!«

Daher rufen wir am Montag Nachmittag zu friedlichen und gewaltfreien Protestaktionen gegen die NPD in der Region auf.

Wir haben von 16:30 Uhr bis 20:30 Uhr eine Gegendemonstration auf dem Eiermarkt angemeldet, die Bestätigung steht natürlich noch aus. Sollten sich daran Änderungen ergeben, werden wir diese hier, über Twitter unter @Piraten_BS und damit auch über unsere Facebook Seite mitteilen.