:'(

vom 19.10.2016 in Aus der Fraktion P², Energie, Umwelt

Jens-Wolfhard Schicke-UffmannTrotz der ablehnenden Stellungnahme der Braunschweiger Stadtverwaltung zur Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis in der Region Braunschweig hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) diese erteilt.
Vielleicht hätte man doch den Empfehlungen der Piratenfraktion folgen sollen. Einen Versuch wäre es zumindest wert gewesen, auch wenn nicht sicher ist, dass es etwas an der Entscheidung des LBEG geändert hätte. Jetzt werden wir dies nicht mehr erfahren.

„Es ist sehr schade, dass sich der Braunschweiger Rat unseren Vorschlägen nicht angeschlossen hat. Der Einspruch wäre intensiver gewesen; vielleicht hätte die Stadt dann mehr Erfolg gehabt“, kommentiert Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann die Geschehnisse.

Direkt nachdem am 21.08.2015 von der Verwaltung die Information kam, dass eine Stellungnahme zu einer poteniellen Erlaubniss zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen erbeten werden würde, beantragte die Piratenfraktion Einsicht in das komplette Schreiben der LBEG an die Stadt. (wir berichteten) Mit den darin enthaltenen Informationen sowie dem Vorschlag der Verwaltung für die Stellungnahme erarbeitete die Piratenfraktion einen ausführlichen Änderungsantrag für die Stellungnahme. Doch leider fanden nur kleinere Anpassungen den Weg in die endgültige Stellungnahme. Auch der Vorschlag der Piraten, einen Fachanwalt für die genaue Ausformulierung hinzuzuziehen fand keine Mehrheit. Leider – denn eventuelle Ungenauigkeiten oder übersehene Einspruchsmöglichkeiten lassen sich im Nachhinein nicht mehr korrigieren, da im BBergG explizit festgehalten ist, dass „verspätet erhobene Einwendungen […] ausgeschlossen [sind]“ [BBerg §48 (2)]

„Leider gibt es nun diese Aufsuchungserlaubnis. Doch glücklicherweise bedeutet das noch nicht, dass sofort in der Region gefrackt werden darf. Dazu benötigt die Bergbaufirma erst einmal einen genehmigten Betriebsplan. Daher werden die Piraten weiterhin daran arbeiten, dass es dazu nicht kommt“, so Schicke-Uffmann weiter. „Bei der nächsten Aufforderung zu einer Stellungnahme wird der Rat und die Verwaltung der Stadt Braunschweig hoffentlich die jetzt gemachten Erfahrungen einfliessen lassen und mit einem fachanwaltlich geprüftem Einspruch gegen eine potentielle Genehmigung vorgehen.“


geschrieben von: Piratenfraktion Braunschweig

Einen Kommentar schreiben

(wird nicht veröffentlicht)

(kein Pflichtfeld)