Ratssitzung am 28.03.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 28.03.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Ratsstreaming mit steigenden Zuschauerzahlen

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Bereits die Piratenfraktion fragte jährlich die Nutzungszahlen seit der Einrichtung dieser Angebote ab. Das wird DIE FRAKTION P² fortsetzen und die Tabellen weiterführen. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen
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„In den Farben getrennt, in der Sache vereint“

Gemeinsamer Kommentar der 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Hannover und Piratenpartei Braunschweig zum Niedersachsen-Derby Schön wäre es gewesen, wenn beim Derby zwischen Eintracht Braunschweig und Hannover 96 solchen Lippenbekenntnissen auch Taten gefolgt wären. Statt in den Vereinsfarben erschienen viele Besucher beider Vereine teilweise vermummt und in schwarz: Democharakter statt Stadion-Feeling, Hubschraubereinsatz und Wasserwerfer beim Fanmarsch inklusive.
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Öffnungszeiten des Fraktionsbüros während der Osterferien

Die regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle der FRAKTION P² werden vom 10.04.2017 bis zum 19.04.2017 ausgesetzt, damit wir uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern können, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Ab dem 20.04. 2017 sind wir wieder zu unseren täglichen Öffnungszeiten im Rathaus anzutreffen. Selbstverständlich erreichen uns Emails unter
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Einladung zur Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Braunschweig

Hiermit laden wir herzlich zur Mitfliederversammlung des Stadtverbandes Braunschweig am Sonntag, den 30.April 2017, um 15.00 Uhr in das Kulturzentrum Brunsviga in Braunschweig  (Karlstraße 35, 38106 Braunschweig) ein. Die Akkreditierung beginnt um 14.30 Uhr. Es stehen u.a. die Wahl eines neuen Vorstands sowie ggf. Satzungsänderungsanträge und sonstige Anträge an. Es wird die folgende Tagesordnung vorgeschlagen:
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Schließfächer mit Stromanschluss: „Läuft“

So schnell kann es gehen: Braunschweig bekommt noch in diesem Frühjahr 12 Schliessfächer mit Stromanschluss. Dabei handelt es sich um bereits vorhandene Fächer, die mit Steckdosen nachgerüstet werden. Eine Alternative, die zumindest in den Anschaffungskosten für die Stadt erheblich günstiger ist. Das geht aus der Beantwortung der Nachfrage von DIE FRAKTION P² in der vergangenen
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Erfolg nur durch niedrigschwellige Bürgerbeteiligung

Für die heutige Ratssitzung steht eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung, welche den Bürgerhaushalt in seiner bisher praktizierten Form verändern will „zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren“. [1] „Weiterentwicklung bei der Bürgerbeteiligung – die eigentlich Einwohnerbeteiligung heißen müsste – klingt erst einmal gut. Beteiligung ist ein hohes Gut, welches es zu bewahren und auszubauen
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DIE FRAKTION P² fragt nach: Schliessfächer mit Strom in der Innenstadt

In vielen Städten gehören Schließfächer mit Stromanschluss bereits zum Service für Besucher und erhöhen die Attraktivität und Aufenthaltsqualität in den Innenstädten. Daher beschloss der Rat der Stadt Braunschweig am 22.06.2016 einstimmig: „Die Verwaltung errechnet die voraussichtlichen Kosten für die Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss (2kW max. pro Anschluss) in der Innenstadt, aufgeschlüsselt nach Anschaffungs-
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Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Luftreinhaltung auf dem Bohlweg“

Laut Beschlussvorlage der Verwaltung soll der Verkehr auf dem Bohlweg zur Verbesserung der Luftqualität zukünftig für ein weiteres Jahr nur mit einem reinen Geradeausfahrstreifen über die Kreuzung Bohlweg-Steinweg-Dankwardstraße geführt werden. Am 15.03.2017 wird im Planungs- und Umweltausschuss über diese Vorlage beraten und entschieden. RegionalBraunschweig bat zu diesem Thema um eine Stellungnahme der FRAKTION P²: Ratsherr
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Ratssitzung inkl. Haushaltsdebatte am 21.02.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 21.02.2017, findet ab 11:00 Uhr die dritte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über
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