Anträge und Anfragen

In dieser Liste sind alle Anfragen und Anträge der FRAKTION P², bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der FRAKTION P², die in die Ausschüsse gehen, zusammengetragen. Zu den Anträgen und Anfragen finden sich in der Tabelle auch die wesentlichen Zusatzinformationen. Zu diesen Informationen gehören das Ergebnis von Anträgen, Mitteilungen und Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit den jeweiligen Anfragen und Anträgen stehen.

Unsere Haushaltsanträge werden wir in jeweils eigenen Artikeln vorstellen.:

Anträge

Interfraktioneller Änderungsantrag: Ernährungsrat für Braunschweig – Änderungsantrag [21-16603-03] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 22.09.2021:
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich

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Klimaschutz – Energieeffizienz: Pilotprojekt Abwärmenutzung [21-16176] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.06.2021:
Stellungnahme der Verwaltung [21-16176-01]
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich
Antrag wurde zurückgezogen, da die Verwaltung die Aspekte des Antrags als Maßnahme im IKSK 2.0 belassen/ergänzen wird und somit zum Beschluss des IKSK 2.0 mit vorzulegen. Termin ist der 21.07.2021 im Planungs- und Umweltausschuss.

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Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023 [21-16307] Gremium: Sportausschuss 22.06.2021: abgelehnt, ÄA der SPD angenommen
Stellungnahme der Verwaltung [21-16307-01]
Änderungsantrag der SPD [21-16307-02]
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: Eigener Änderungsantrag [21-16307-03] nicht öffentlich
Gremium: Rat, 13.07.2021: einstimmig angenommen

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Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den Oberbürgermeister [21-16237] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 17.06.2021: passieren gelassen, Änderungsantrag von DIE FRAKTION P² folgt zum Verwaltungsausschuss
Stellungnahme der Verwaltung [21-16237-01]
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich: Eigener Änderungsantrag [21-16488]
Gremium: Rat, 13.07.2021: angenommen

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Interfr. Antrag: Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes – Neustart [20-14454-09] Gremium: Rat, 11.05.2021: angenommen

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Interfr. Antrag: Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum [21-15681-03] Gremium: Verwaltungsausschuss, 04.05.2021: nicht öffentlich
Gremium: Rat, 11.05.2021: angenommen

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Interfr. Antrag: Pop-up-Radweg verstetigen [21-15804] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 28.04.2021: abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, 04.05.2021: nicht öffentlich
Gremium: Rat, 11.05.2021: Zur Beratung kam der Änderungsantrag Pop-up-Radweg verstetigen – Konzeption Änderungsantrag Pop-up-Radweg verstetigen – Konzeption: [21-15966]
Antrag auf Überweisung in den Fachausschuss wurde angenommen
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 30.06.2021:
Stellungnahme der Verwaltung [21-15966-01] Eigener Änderungsantrag [21-16514] abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich
abgelehnt

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Interfr. Änderungsantrag: Einbeziehung sozialer Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtgebiet [21-15025-03] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 10.03.2021: angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 16.03.2021: nicht öffentlich
Gremium: Rat, 23.03.2021: angenommen

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Interfrakt. Änderungsantrag Resolution: Solidarisierung mit den Beschäftigten der BHW Plain Bearings GmbH [21-15516-01] Gremium: Rat, 23.03.2021: angenommen

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Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte [21-15184] Gremium: Verwaltungsausschuss, 02.02.2021: nicht öffentlich
Gremium: Rat, 09.02.2021: Überweisung zur Beratung in den Fachausschuss: angenommen
Gremium: Bauausschuss 09.03.2021: Stellungnahme der Verwaltung: [21-15184-01]
Antrag zurückgezogen, da „die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung unzulässig wäre, da es sich um eine ausschließliche Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten handelt, im Rahmen der Ladung den Sitzungsort zu bestimmen. Dieses Bestimmungsrecht kann vom Rat weder durch Einzelbeschluss noch über die Geschäftsordnung oder durch Richtlinie eingeschränkt werden.“

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Interfraktioneller Antrag: Aktualisierung des „Konzeptes zur Regulierung des Bestandes wildlebender Stadttauben in Braunschweig“ für eine saubere Stadt und mehr Tierschutz [21-15224] Gremium: Verwaltungsausschuss, 02.02.2021: nicht öffentlich
Gremium: Rat, 09.02.2021: angenommen

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Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: „Aktion Noteingang“ [20-14682] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 19.11.2020 – vorerst zurückgestellt

Eigener Änderungsantrag: Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: „Aktion Noteingang“ [21-15176] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 21.01.2021: zurückgestellt
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 11.03.2021: zurückgezogen bis Antidiskriminierungsstelle in BS aufgebaut ist.

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Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident [20-14848] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 02.12.2020 vorerst zurückgestellt Stellungnahme der Verwaltung: [20-14848-01 ]
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 26.01.2021: abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020: zurückgestellt

Interfraktioneller Änderungsantrag: [20-14848-02 ]

Gremium: Rat, 09.02.2021: Interfraktioneller Änderungsantrag wurde angenommen.

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Interfraktioneller Antrag: Prüfantrag: Grundstück für Tiny House-Siedlung in Braunschweig [20-14826] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 002.12.2020 einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020
Gremium: Rat, 16.12.2020: angenommen

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Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in „Christoph-Schlingensief-Straße“ [20-14766] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 002.12.2020 abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung: [20-14766-01 ]
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020
Gremium: Rat, 16.12.2020: abgelehnt

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Modellprojekt: Bordell in Selbstverwaltung [20-14684] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 19.11.2020, in Einzelpunkten abgestimmt: P1. abgelehnt, P2. geändert angenommen, P3 abgelehnt, als Änderungsantrag mit Punkt 2 in den FPA.
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.11.2020: P2 in geänderter Fassung angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020
Gremium: Rat, 16.12.2020:
Punkt 1: Abstimmung: abgelehnt
Punkt 2 in geänderter Fassung: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen „Runden Tisch Sexarbeit“ ins Leben zu rufen, an dem zukünftig alle relevanten Beteiligten mitreden können. Die Verwaltung möge klarstellen, wer relevanter Beteiligter des Runden Tisches sein sollte“: Abstimmung: angenommen
Punkt 3: Abstimmung: abgelehnt

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Änderung der Hundesteuersatzung, hier Abschaffung, Änderungsantrag zu DS 19-11772 [20-14321] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 17.09.2020, abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020
Gremium: Rat, vorerst zurückgestellt 29.09.2020: abgelehnt

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Öffentliche Abfallbehälter im zukünftigen Nordpark – Ballonwiese [20-14253] Gremium: Grünflächenausschuss, 18.09.2020, einstimmig beschlossen

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Fahrradfreundliches Braunschweig: Servicestationen für Fahrräder [20-14231]
eigener Änderungsantrag [20-14353]
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 16.09.2020, passieren gelassen, eigener Änderungsantrag geplant
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020
Gremium: Rat, 29.09.2020 Änderungsantrag der SPD übernommen: beschlossen

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Änderungsantrag zu 20-13799-02 TOP „Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten“[20-14249] Gremium: Wirtschaftsausschuss, 04.09.2020, in Einzelpunkten abgestimmt und beide Punkte angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020
Gremium: Rat, 29.09.2020 nicht behandelt, da im Verwaltungsausschuss abschließend behandelt.

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Interfraktioneller Änderungsantrag inkl. DIE FRAKTION P²: Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“[20-13342-02] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 01.07.2020, in geänderter Fassung angenommen 9/3/1
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020
Gremium: Rat, 14.07.2020 angenommen

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Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen [20-13640] Gremium: Wirtschaftsausschuss, 26.06.2020, in geänderter Fassung einstimmig angenommen
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 26.06.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020
Gremium: Rat, 14.07.2020 in geänderter Fassung angenommen

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Regenbogenflagge auf den Europaplatz [20-13737] und eigener Änderungsantrag Regenbogenflagge auf den Europaplatz [20-13858] Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020
Gremium: Rat, 14.07.2020: angenommen

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Busse und Stadtbahnen nachrüsten [20-13810] Gremium: Rat, 14.07.2020 in den Fachausschuss überwiesen
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 17.09.2020: zurückgezogen

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Haushaltsklarheit bei „Katalogbeschlüssen“ [20-12712] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020
Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt.
Gremium: Rat, 29.09.2020: abgelehnt

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Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss [20-12713] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020
Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt.
Gremium: Rat 29.09.2020: abgelehnt

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Interfrakt. Änderungsantrag: Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets [20-12645-02] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.216.12.2020:020 Ergebnis: angenommen

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100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse [19-11570] Gremium: Verwaltung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [19-11570-01]
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019 mit kleiner Ergänzung „im Laufe des Jahres 2021“, Ergebnis: einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen

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Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.09.2019 Ergebnis mit kleiner Änderung in Punkt 2 des Beschlusstextes:
„Außerdem wird die KVN aufgefordert,[…]“ 10/0/1
Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen

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Interfrakt. Antrag: Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig [19-11739] Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen, einstimmig (von den anwesenden Mandatsträgern im Ratssaal)

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Badestellen in Braunschweig [19-11057] Gremium: Sportausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 9/0/1
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich

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Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11180] Gremium: Schulausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 8/7/2
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 25.06.2019 Ergebnis: angenommen
Ergebnis: Der Antrag ging auf in einem gemeinsamen Antrag mit BIBS und SPD: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11238]

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Bericht über die Braunschweiger Beratungslandschaft bei Gewalt gegen Frauen unter besonderer Berücksichtigung sexueller Gewalt [19-10921] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019 Ergebnis: 10/0/0
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich

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Unterstützung der zivilen Seenotrettung – Prüfantrag [19-11094] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 13.06.2019 Ergebnis: 5/8/0
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 19.06.2019 Ergebnis: angenommen
Gremium: Rat, 25.06.2019: angenommen
Ergebnis:angenommen
Prüfergebnis: Unterstützung der zivilen Seenotrettung [19-11584]

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Beteiligung von Fridays For Future [19-10779] Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: in Teilen angenommen, siehe
Punkt 1: zurückgezogen
getrennte Abstimmung der verbleibenden Punkte:
Punkt 2: abgelehnt
Punkt 3: angenommen

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Den Klimaschutz gemeinsam anpacken: Klimaschutzkonzept fortschreiben, Arbeitskreis „Braunschweig for Future“ gründen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P² [19-10922]
Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: angenommen

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Interfraktioneller Antrag: Braunschweig ruft den Klimanotstand aus [19-10780] Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: abgelehnt

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Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung [19-10172] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.03.2019: mit einem Zusatz angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 02.04.2019
Ergebnis: angenommen

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Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten [19-10151] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 06.03.2019: angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 02.04.2019
Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012999
Ergebnis: Rücküberweisung in den Fachausschuss Ausschuss für Integrationsfragen am 19.06.2019, dort zurückgezogen.

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Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546: Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien [19-10073] Gremium: Rat, 12.02.2019
Ergebnis: abgelehnt

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Resolution: Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ [18-09767] Gremium: Rat, 18.12.2018
Ergebnis: beschlossen

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Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten – Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Gutachten Flughafen öffentlich beraten [18-09765] Gremium: Rat, 18.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen

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Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen: 219a [18-09310] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 01.11.2018
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt. Hier die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [18-09310-01]
„Nach wie vor gibt es keine abgestimmte Haltung im Land Niedersachsen zu der in Rede stehenden Thematik. Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird sich mit der Thematik befassen und eine Entscheidung als zuständige Gesundheitsbehörde dahingehend treffen, ob Adressen von gynäkologischen Praxen, die Abtreibungen anbieten, auf der Internetseite der Stadt Braunschweig veröffentlicht werden sollen. Hierzu wird in einer der nächsten Sitzungen informiert werden.“
Gremium: Rat, 06.11.2018
Ergebnis: Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09310 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 zurückgestellt. Siehe Stellungnahme der Verwaltung.
Ergebnis: In die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 05.09.2019 wurde ein eigener Änderungsantrag erfolgreich eingebracht Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626]

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Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen – 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! [18-09343] Gremium: Rat, 06.11.2018
Ergebnis: abgelehnt

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Änderungsantrag zur Satzung über Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten [18-08936] Gremium: Rat, 04.09.2018
Ergebnis: abgelehnt

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Interfraktioneller Änderungsantrag (BiBS, Die Linke., DIE FRAKTION P²) zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy [18-08395] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.05.2018, abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, 05.06.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 12.06.2018
Ergebnis: abgelehnt

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Satzungsänderung der Hauptsatzung in Par. 17: Audioaufzeichnungen von Stadtbezirksratssitzungen ermöglichen [18-07891] Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 24.04.2018, vertagt
Ergebnis: steht noch aus

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Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-07865] Gremium: Planungs- und Umweltauschuss, 11.04.2018, einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich (Das Kataster ist mittlerweile online: https://www.braunschweig.de/leben/stadtplanung_bauen/geoinformationen/Geoportal.php

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Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) [18-07655] Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.03.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018, zurückgezogen, da die Erhöhungen nicht bei der Informationsfreiheitssatzung greifen.
Ergebnis: zurückgezogen

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Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe – wissenschaftlich begleitet [18-06986] Gremium: Bauausschuss, 27.02.2018 – Mit dem Zusatz: „und dieses Projekt im Bauausschuss vor Vergabe und Durchführung vorstellen“: einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018
Ergebnis: angenommen

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Interfrakt. Antrag Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet [18-07040] Gremium: Grünflächenausschuss, 14.02.2018, angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018
Ergebnis: angenommen

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Interfrakt. Änderungsantrag zum TOP Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt [17-06050] Gremium: Rat der Stadt, 19.12.2017
Ergebnis: Einstimmig angenommen

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Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig [16-05375] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung 3/10/0 – abgelehnt
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017, beraten, Abstimmung 3/9/1 – abgelehnt
Gremium: Rat der Stadt, 07.11.2017 Antrag wurde im Verwaltungsausschuss abschließend beraten und abgelehnt
Ergebnis: Abgelehnt

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Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan „Gieselweg/Harxbütteler Straße – neu“, TH 24 [17-05701] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen
Gremium: Rat, 07.11.2017 beraten, Abstimmungsergebnis: Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen
Ergebnis: In Teilen angenommen

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Ergänzung Satzung des Jugendamtes der Stadt Braunschweig in Par. 3 [17-05128] Gremium: Jugendhilfeausschuss, 24.08.2017, beraten und zurückgestellt.
Gremium: Jugendhilfeausschuss, 19.10.2017, beraten
Gremium: Verwaltungsausschuss, 01.11.2017 beraten nicht öffentlich
Ergebnis: Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss beraten und zurückgestellt. Verwaltung wird Erkundigungen über Machbarkeit einholen
Hier die Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Der Antrag wurde erneut im Jugendhilfeausschuss beraten und angenommen.

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Freies WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen [17-04394] Gremium: Wirtschaftsausschuss, 02.06.2017
Gremium: Verwaltungsausschuss, 13.06.2017 nicht öffentlich
Gremium: Rat der Stadt, 20.06.2017
Ergebnis: Der Antrag wurde im Wirtschaftsausschuss geändert und in der Fassung einstimmig angenommen.
Ergebnis: Rat: Einstimmig angenommen

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Änderungsantrag zu
Vorlage – 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren [16-04209]
Gremium: Rat der Stadt, 28.03.2017
Ergebnis: Abgelehnt

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Erste Änderung der Stadionordnung – Assistenz- statt Blindenführhunde [16-03146] Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

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Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [16-02305] Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016
Ergebnis: Geändert und bei zwei Enthaltungen beschlossen.

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Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten“> [16-03124-01] Gremium: Rat der Stadt, 01.11.2016
Ergebnis: Abgelehnt

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Anfragen

Digitalisierung:
Kontaktnachverfolgungs-Apps, Bewertungsmatrix und Ausgaben [21-16862]
Gremium: Finanz- und Personalausschuss: 16.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16862-01]

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Braunschweiger Spielplätze – Spielraumanalysen und Spielplatzkonzeptionen [21-16846] Gremium: Grünflächenausschuss: 15.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16846-01]

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Abtretungserklärungen von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften? [21-16839] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen: 09.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16839-01]

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Jugendpolitik: Autonome Räume in der Innenstadt [21-16812] Gremium: Jugendhilfeausschuss 09.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16812-01]

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Trinkwassernotversorgung: Konzepterstellung [21-16796] Gremium: Feuerwehrausschuss 08.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16796-01]

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Öffentliche Verwaltung: Ersatzstromversorgung [21-16795] Gremium: Feuerwehrausschuss 08.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16795-01]

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Versiegelungsbilanz der Fläche der Stadt Braunschweig 1980-2020 [21-16560] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16560-01]

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Streetwork: Sprachbarrieren, Anlaufstelle am Wochenende und Ärzteprojekt [21-16515] Gremium: Rat, 13.07.2021Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16515-01]

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Nachhaltigkeitskriterien bei Schul- und Kitaessen [21-16384] Gremium: Schulausschuss 02.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16384-01]

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Stadt und Städtische Gesellschaften: Personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [21-16465] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16464-01]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16464-02]

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Verwaltung Stadt Braunschweig: Führungspersonal, Fortbildungen, Beurteilungen [21-16464] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16465-01]

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Diversity Management: Vielfalt in der Verwaltung der Stadt Braunschweig [21-16463] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16463-01]

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E-Government: Onlinezugangsgesetz, De-Mail, Open Source [21-16462] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.07.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16462-01]

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Sachstand zum Beteiligungskonzept, Leitlinien, Standards (ISEK RP 10 Nr. 5 „Teilhabe, Vielfalt, Engagement“)[21-16175] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16175-01]

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COVID-19: Aus Angst vor Ansteckung nicht zum Arzt oder ins Krankenhaus? [21-16232] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 17.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16232-01]

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Ausbildung trotz Pandemie? [21-16225] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 17.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16225-01]

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Inklusiver Arbeitsmarkt statt Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) [21-16228] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 17.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16228-01]

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Bevölkerungsschutz: Aufbau des Sirenensystems inkl. optischer Warnmeldungen [21-16187] Gremium: Feuerwehrausschuss 16.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16187-01]

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Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept [21-16188] Gremium: Feuerwehrausschuss 16.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16188-01]

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Tempo 30 in der City [21-16172] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16172-01]

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Klimaschutz und Wirtschaftsförderung: Weihnachtsmarkt fahrscheinfrei [21-16142] Gremium: Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16142-01]

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Sachstandsanfrage: Open Data-Schnittstelle OParl [21-16144] Gremium: Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16144-01]

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Open-Data-Strategie und Leitlinien [21-16143] Gremium: Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-16143-01]

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Ausgangssperren: Drinnen lauert die Gefahr [21-15905] Gremium: Rat 11.05.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15905-01]

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Alle demokratischen Mittel gegen Antidemokraten [21-15834] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 29.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15834-01]

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Sachstand zum Prüfauftrag Fünf Fahrrad-Servicestationen („Erste-Hilfe-Stationen“) [21-15794] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15794-01]
Mitteilung außerhalb von Sitzungen – Bearbeitungsstand [21-15702]

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Modellprojekt: Kein Nutzungszwang der Luca-App [21-15845] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15845-01]

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Öffentlich einsehbare Berichte des Gestaltungsbeirates (GBR) [21-15795] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15795-01]

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Sachstandsbericht Altlasten – Altdeponiebericht [21-15800] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15800-01]

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Interfr. Anfrage: Optimierung von Fahrradstraßen [21-15784] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15784-01]

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BV: Querum: Klimaschützend planen, Flächenversiegelung vermeiden. [21-15811] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15811-01]

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Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren [21-15435] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15435-01]

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Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes (NWoSchG) [21-15767] Gremium: Wirtschaftsausschuss 13.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² folgt [21-15767-01]

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Sondernutzung für Gastronomiebetriebe in 2021 [21-15659] Gremium: Wirtschaftsausschuss 13.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² folgt [21-15659-01]

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SARS-CoV-2: Abwassermonitoring? [21-15457] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 11.03.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15457-01]

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Mehr Sicherheit durch Grünpfeile [21-15442] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 10.03.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15442-01]

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Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum? [21-15417] Gremium: Bauausschuss: 09.03.2021
Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur Anfrage der FRAKTION P² folgt [21-15417-01]

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Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen II, u.a. Nachfrage zu 20-14518-01 [21-15386] Gremium: Finanz- und Personalausschuss: 04.03.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15386-01]

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Braunschweiger Bußgeldbilanz 2020 [21-15146] Gremium: Bauausschuss 26.01.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15146-01]

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Über- und Unterflurhydranten [21-15119] Gremium: Bauausschuss 26.01.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15119-01]

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Freiwillige Feuerwehr: Technische Ausrüstung [21-15074] Gremium: Feuerwehrausschuss 20.01.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15074-01]

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Freiwillige Feuerwehr: Persönliche Schutzausrüstung [21-15073] Gremium: Feuerwehrausschuss 20.01.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21-15073-01]

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Sachstandsanfrage: Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen sowie
Motto-Spielplatz Östl. Ringgebiet [20-14583]
Gremium: Grünflächenausschuss 11.12.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14583-01]

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Planung, Aufwertung und Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [20-14847] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 02.12.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14847-01]

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Open Data-Schnittstelle OParl: Umsetzung, Erfahrungen [20-14775] Gremium: Wirtschaftsausschuss 27.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14775-01]

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Barrierefreie Webseiten, Feedbackmechanismus, Erklärung zur Barrierefreiheit: Stichtag 23.09.2020 [20-14774] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 26.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14774-01]

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E-Mobilität Busse: Umrüstung von Dieselbussen [20-14747] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14747-01]

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Rahmenkonzept zur Bevorrechtigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) [20-14746] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14746-01]

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ISEK, Arbeitsfeld 4 „Teilhabe, Vielfalt, Engagement“, Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-Zeiten [20-14656] Gremium: Rat 17.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14656-01]

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Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser [20-14584] Gremium: Feuerwehrausschuss 11.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14584-01]

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Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten [20-14581] Gremium: Feuerwehrausschuss 11.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14581-01]

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Bunte Stromkästen, Trafohäuschen [20-14479] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14479-01]

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Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen [20-14518] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14518-01]

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Städtisches Klinikum gGmbH: personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [20-14474] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14474-01]

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Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern [20-14519] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14519-01]

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Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen [20-14521] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14521-01]

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BSVG: Personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [20-14264] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 17.09.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-14264-01]

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Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden? [20-13808] Gremium: Rat 14.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13808-01]

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Fadenwürmer gegen Eichenprozessionsspinner [20-13665] Gremium: Grünflächenausschuss 09.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13665-01]

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Corona: Präsenzunterricht und eLearning [20-13712] Gremium: Schulausschuss 03.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13712-01]

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Schulische Projektwochen [20-13728] Gremium: Schulausschuss 03.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13728-01]

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Jagd 2019/2020 Schwarzwild: Prämien und Lebendfalle [20-13711] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13711-01]

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Hochzeitstauben [20-13735] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13735-01]

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Sachstandsanfrage: Am Lehmanger 14 (ehemalige Gärtnerei)[20-13710] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 01.07.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13710-01]

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Erneuerungsbedarf von Fußgänger-/Radverkehrs-Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt [20-13274] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 06.05.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13274-01]

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Streuobstwiesen: Lebensraum, Wissensraum und Biodiversität [20-13233] Gremium: Grünflächenausschuss 29.04.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13233-01]

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Neugeborene von Geflüchteten: Geburtsurkunden [20-13202] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 22.04.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13202-01]

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Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder [20-13050] Gremium: Rat 24.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-13050-01]

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Streuobstwiesen: Pflege, Kataster und Transparenz [20-12949] Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-12949-01]

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Recycelter Kunststoff, hier: Hundekotbeutel [20-12948] Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-12863-01]

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Arbeitskreis Streetwork in BS: Sachstand [20-12863] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-12863-01]

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Zwangsräumungen 2019 [20-12864] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-12864-01]

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Nimmt Braunschweig am Treffen des Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ teil? [20-12784] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 26.02.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20-12784-01]

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Braunschweig: Sicherer Hafen – und wie weiter? [19-12382] Gremium: Rat 17.12.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12382-01]

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Legale Graffiti-Sprayflächen [19-12357] Gremium: Jugendhilfeausschuss 12.12.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12357-01]

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Energie aus Abwasser [19-12324] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12324-01]

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Instandhaltung Bus- und Stadtbahnhaltestellen [19-12263] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12263-01]

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WC-Anlage Kultviertel – Sachstandsanfrage [19-12297] Gremium: Bauausschuss 03.12.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12297-01]

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Freiplakatierungskontingente: Werbeflächen [19-12264] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 28.11.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12264-01]

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Schutz vor Rechtsextremen? [19-12151] Gremium: RAT 12.11.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12151-01]

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Mühlen und Wehre: Wasserkraftpotentiale [19-12005] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12005-01]

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Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine [19-12006] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 30.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-12006-01]

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Sachstandsanfrage 2019: Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [19-11939] Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11939-01]

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Bodenbelastung in Kleingartenanlagen [19-11935] Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019
Stellungnahme I der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11935-01]
Stellungnahme II der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11935-02]
Stellungnahme III der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11935-03]

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Notstromaggregate in Feuerwehrhäusern – hier Kosten [19-11924] Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 23.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11924-01]

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Ratten: Bekämpfungsmaßnahmen [19-11890] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11890-01]

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Jobcenter: Arbeitslosenzahlen, Ausbildungsplätze [19-11889] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11889-01]

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Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19-11550] Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11550-01]

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Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse – Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit [19-11551] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11551-01]

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BSVG: Busse: Nachrüstung mit E-Antrieben [19-11548] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11548-01]

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Elektrokleinstfahrzeuge: Mitnahme im ÖPNV, Sharingpartner, Förderungen [19-11549] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11549-01]

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Eingriffsregelungen – Kompensationen:
– Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur
– Kompensationen außerhalb BS [19-11081]
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11081-01]

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ISEK: AK „Beteiligung für Alle“, Teilhabe und Transparenz [19-11055] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11055-01]

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Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung – Masterplan 2012 [19-11044] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11044]

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Pfandringe in der Innenstadt [19-11056] Gremium: Bauausschuss 11.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-11056-01]

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Sachstand Neuanlage von Schliessfächern mit Stromanschluss [19-10994] Gremium: Wirtschaftsausschuss 07.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10994-01]

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Sachstand Projekt „NOVELLE“ Gremium: Feuerwehrausschuss 05.06.2019 – fällt aus – wird schriftlich beantwortet
2019-05-29 Antwort der Verwaltung zum Sachstand des Projektes „NOVELLE“

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Pflegeheime in kommunaler Hand [19-10916] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10916-01]

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Berichtswesen Datenschutz [19-10696] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10696-01]

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Kameraüberwachung während des Schoduvels [19-10687] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10687-01]

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Nachhaltige Stadtentwicklung – Brachflächen [19-10686] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 07.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10686-01]

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Mängelmelder Straßenbeleuchtung, Verkehrszeichen [19-10602] Gremium: Bauausschuss 02.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10602-01]

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Hochhäuser und Fassaden:- Überprüfung abgeschlossen – Mängel beseitigt? Hochhäuser – Höhenrettung im Brandfall [19-10601] Gremium: Feuerwehrausschuss 30.04.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10601-01]

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Beteiligungsportal Mitreden.de hier: Ideenplattform [19-10455] Gremium: Rat 02.04.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10455-01]

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Austausch von Schulmobiliar [19-10380] Gremium: Schulausschuss 22.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10380-01]

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Einsatz von recyceltem Kunststoff [19-10372] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 20.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10372-01]

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eLadestationen Bezahlsystem – Eichrecht [19-10292] Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10292-01]

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Sachstand zur Umsetzung freies WLAN und Event-WLAN (Freifunk) [19-10293] Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10293-01]

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Notfall-Sammelpunkte [19-10269] Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10269-01]

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Warnung, Information der Bevölkerung in Gefahrenlagen [19-10268] Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10268-01]

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Braunschweig Inklusiv: Barrierefreie Kommunikation? [19-10096] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 07.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10096-01]

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Braunschweig Inklusiv: Museum inklusive Tastmodelle? [19-10095] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 01.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10095-01]

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Masterplan Sport 2030: Bewegungsfreundliche Schulhöfe [19-10039] Gremium: Sportausschuss 21.02.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10007-01]

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Status Quo Bericht: Verfahrensweise [19-10007] Gremium: Rat 12.02.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-10007-01]

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Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [19-09933] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-09933-01]

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Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen [19-09861] Gremium: Grünflächenausschuss 29.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-09861-01]

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WiFi4EU: Ausbau von WLAN-Hotspots 2019 [19-09882] Gremium: Wirtschaftsausschuss 25.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-09882-01]

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Sachstand zum Einsatz von photokatalytischen Baustoffen [19-09860] Gremium: Bauauschuss 24.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [19-09860-01]

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Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018 [19-09858] Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² I [19-09858-01]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² II [19-09858-02]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P², regelmäßige Berichterstattung seitens der Verwaltung zugesichert [21-15674]

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On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen [18-09672] Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09672-01]

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Nicht anwendbare Bebauungspläne [18-09635] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09635-01]

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Kongresshotel an der Stadthalle [18-09306] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09306-01]

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Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen, Sachstandsanfrage [18-09597] Gremium: Grünflächenausschuss 28.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09597-01]

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Nazi-Schmierereien im Univiertel [18-09341] Gremium: Ratssitzung 06.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09341-01]

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Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage [18-09226] Gremium: Ratssitzung 06.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09226-01]

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Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn? [18-09264] Gremium: Schulausschuss 02.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09264-01]

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Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen [18-09263] Gremium: Schulausschuss 02.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09263-01]

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Kita-Elternabende: Sind Dolmetscher anwesend? [18-09206] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 01.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09206-01]

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Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a. [18-09305] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 01.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09305-01]

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trendsporterlebnis 2018: Braunschweig Inklusiv? [18-09207] Gremium: Sportausschuss 25.10.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09207-01]

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Sachstandsanfrage Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-09232] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.10.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09232-01]

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Sportstättensituation und -nutzung [18-09051] Gremium: Sportausschuss 20.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09051-01]

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NOx Messstelle Bohlweg [18-09053] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09053-01]

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Toilette für Alle – Sachstandsanfrage [18-09052] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-09052-01]

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Aufenthaltsqualität in der Innenstadt [18-08794] Gremium: Grünflächenausschuss 27.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08794-01]

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Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung [18-08751] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 23.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08751-01]

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Jugendamt Stadt Braunschweig: Sachstandsanfrage zu Satzungsänderung aus 11/2017 [18-08748] Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08748-01]

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Medienkompetenz „Digitale Welten“ [18-08772] Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08772-01]

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Notstromversorgung der Orts-Feuerwehrhäuser [18-08747] Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08747-01]

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Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig [18-08749] Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08749-01]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08749-02]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08749-03]

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„Keine Baumfällungen vor Satzungsbeschluss (Baumschutz bei Bebauungsplänen, DS 15-00721 und 15-00965) [18-08262] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08262-01]

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„Bohlweg: Stickstoffdioxid-Werte – Stadteigene Sammler? [18-08762] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08762-01]

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„Braunschweig Inklusiv: Kulturangebote der Stadt [18-08655] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 10.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08655-01]
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08655-02]

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Nibelungen-Wohnbau-GmbH: Wohnformen [18-08656] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08656-01]

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„Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe, Sachstandsanfrage [18-08214] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08291]

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„Jobcenter: Sanktionen und die Folgen [18-08250] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08250-01]

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„Flexibler Unterrichtsbeginn [18-08213] Gremium: Schulausschuss 25.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08213-01]

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„KiTaG: Lösungen gegen den Bildungsabbau bei Sprachförderung? [18-08224] Gremium: Jugendhilfeausschuss 24.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-08224-01]

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„Freies WLAN“ – Filterliste [18-07943] Gremium: Rat 24.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07943-01]

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Freier Zugang zu Informationen – Par. 219a StGB [18-07942] Gremium: Rat 24.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07942-01]

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Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-DSGVO [18-07864] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07864-01]

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Nachhaltige Mobilität: Städtische Fahrradflotte – Postdienstleistungen [18-07809] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07809-01]

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Mobile Parklets – Intervention im öffentlichen Raum [18-07863] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07863-01]

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PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand [18-07807] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07807-01]

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Parkareal Herzog-Anton-Ulrich_Museum – Antworten? [18-07236] Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07236-01]

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Small Spaces Nr. 12: Under the Tree [18-07740] Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07740-01]

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Hansestadt Braunschweig? [18-07627] Gremium: Ratssitzung 13.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07627-01]

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Gibt es Zukunftskonzepte für die städtischen Museen? [18-07459] Gremium: Ausschuss f. Kultur und Wissenschaft 02.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07459-01]

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Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung II [18-06425] Gremium: Ausschuss f. Soziales und Gesundheit 01.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06425-01]

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Auswirkungen von Beschlussvorlage 17-05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig [18-07457] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07457-01]

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Bodenschutz in Braunschweig: Qualität von Ausgleichs- und Kompensationsflächen [18-06987] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06987-01]

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Altlastenuntersuchungen bzw. Bodenuntersuchungen zum Flächenrecycling (Erlass des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 24.08.2016) [18-06988] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06988-01]

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mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten [18-07222] Gremium: Bauausschuss 27.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07222-01]

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Aufkleber an Straßenlaternen: Ärgernis oder Kommunikationskultur? [18-07481] Gremium: Bauausschuss 27.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07481-01]

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Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten? [18-07380] Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07380-01]

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Sachstandsbericht Auswertung von Communities That Care? [18-07378] Gremium: Schulausschuss 23.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07378-01]

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IT-Sicherheit und Datenschutz: E-Ladesäulen Bezahlsystem [18-07069] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07069-01]

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Sachstandsanfrage zu „Kostenloses WLAN in der Innenstadt“ Beschluss DS 17-04622 und Änderungsbeschluss DS 17-05354 [18-07016] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-07016-01]

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Sachstand zur Umsetzung Ratsbeschluss 20.06.2017 Konzept mit Kostenplan für freies WLAN inkl. Freifunk [18-06752] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06752-01]

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Ruhestörungsanzeigen nach Neufassung der Verordnung [18-06308] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06308-01]

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Sachstand ehemaliges Waisenhaus, Salzdahlumer Straße [18-06311] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18-06311-01]

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Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“ [17-05988] Gremium: Ratssitzung 19.12.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05988-01]

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Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung [17-05812] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 05.12.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05812-01]

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Personalbedarf bei FB 50 und FB 51 [17-05866] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 30.11.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05866-01]

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Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen [17-05722] Gremium: Ratssitzung, 07.11.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05722-01]

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Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung – EU-DSGVO [17-05567] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05567-01]

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Überlastungsanzeige und Überstunden der Feuerwehr [17-05562] Gremium: Feuerwehrausschuss, 25.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05562-01]

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Digitales Kompensationskataster [17-05490] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05490-01]

Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen [17-05612] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05612-01]

Kulturentwicklungsplan für Braunschweig? (KEP) [17-05547] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 20.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05547-01]

3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) [17-05224] Gremium: Schulausschuss, 15.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05224-01]

Kosten der Aktion „meinlieblingsplatz“ [17-05265] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 14.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05265-01]

Integration durch Information: Änderung des Inhaltes der Willkommenspakete [17-05314] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 13.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05314-01]

Öffentliche Toilette am Friedrich-Wilhelm-Platz [17-05225] Gremium: Bauausschuss, 12.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05225-01]

Stadtbahnausbau – Aktionsstage [17-05283] Gremium: Planungs- und Umweltausschussausschuss, 12.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05283-01]

Daten der Bundesagentur für Arbeit [17-05226] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05226-01]

Braunschweig Inklusiv: Gemeindepsychiatrisches Zentrum – Krisendienst, Barrierefreiheit (inkl. Traumatherapie und Tagesklinik) [17-04933] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04933-01]

Sachstandsanfrage Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [17-04931] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04931-01]

Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017 [17-05090] Gremium: Rat, 22.08.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-05090-01]

Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum [17-04930] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 10.08.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04930-01]

BauBG Par. 31 Abs. 2 Anzahl und Gründe für Befreiungen [17-04807] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 09.08.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04807-01]

Wer kontrolliert die Kontrolleure? [17-04630] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 09.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04630-01]

Straßentrennstreifen – Begrünung durch Wildblumen [17-04462] Gremium: Grünflächenausschuss, 09.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04462-01]

83 Unfallhäufungsstellen in Braunschweig [17-0463] Gremium: Bauausschuss, 06.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-0463-01]

Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße [17-04633] Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04633-01]

Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses [17-04310-01] Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04310-01]

Kooperationen für offene Bücherschränk [17-04461] Gremium: Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, 19.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04461-01]

Fehlbedarf an Grünflächen? [17-04493] Gremium: Rat, 16.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04493-01]

Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte [17-04313] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 04.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04313-01]

Neuer Besitzer des Feldes „Borsum“? – Fracking im Stadtbezirk 222 / 17-03971-01 [17-04311] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 03.05.2017
Die Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² ist noch nicht online [17-04312-01]

Nachfragen zum Einsatz am Nussberg zu Stellungnahme 17-03677-01 [17-04312] Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04312-01]

Sachstandsanfrage zum Konzept Verbesserung Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [17-04174] Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04174-01]

Kooperationen für offene Bücherschränke [17-04461] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 02.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04461-01]

Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss [17-04181] Gremium: Ratssitzung, 28.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04181-01]

Wasserwelt: Besucherzahlen [17-04044] Gremium: Finanz- und Personal-Ausschuss, 16.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-04044-01]

Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz [16-02190] Gremium: Bauausschuss, 14.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung ohne eigene Sachstandsanfrage [17-03901]

Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum [17-03821] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 10.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-03696-01]

Einsatz 16.12.2016 an der Matthäuskirche – am Nussberg im Prinzenpark [17-03677] Gremium: Grünflächenausschuss, 08.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-03677-01]
Lokales Planungsdokument 2017 des Jobcenters Braunschweig 17-03605: Umschichtung [17-03821] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 02.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² liegt noch nicht vor []
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren [17-03678] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.01.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17-03678-01]
Stabsrahmenübung Katastrophenschutz in Braunschweig [16-03410] Gremium: Feuerwehrausschuss, 13.12.2016
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [16-03410-01]
Defekte Abwasserkanäle [16-03428] Gremium: Bauausschuss, 20.12.2016
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [16-03428-01]