Fraktion im Rat

Ratssitzung am 06.12.2016

Am Dienstag, den 06.12.2016, findet ab 14:00 Uhr die zweite Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Neu im Rat: DIE FRAKTION P²

In der Absicht, gemeinsam freiheitliche und evidenzbasierte Sachpolitik im Rat der Stadt Braunschweig zu machen, haben sich die gewählten Vertreter Maximilian P. Hahn (Die PARTEI) und Christian Bley (PIRATEN) zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Diese trägt den Namen „DIE FRAKTION P²“. Für die neue Ratsperiode wird Maximilian P. Hahn den Fraktions- bzw. Gruppenvorsitz übernehmen. Somit gehören
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Ende der 18. Ratsperiode

Nach 5 Jahren beendet die Piratenfraktion ihre Arbeit im Rat der Stadt Braunschweig. Es war eine lehrreiche und spannende Zeit, in der wir zusammen viele Ideen ausgebrütet, angestossen und erfolgreich in die kommunale Politik eingebracht haben. Unsere Mandatsträger Claudia Jonda und Jens-W. Schicke-Uffmann haben es geschafft neue Maßstäbe im Rat zu setzen. Stellvertretend sei hier
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:'(

Trotz der ablehnenden Stellungnahme der Braunschweiger Stadtverwaltung zur Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis in der Region Braunschweig hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) diese erteilt. Vielleicht hätte man doch den Empfehlungen der Piratenfraktion folgen sollen. Einen Versuch wäre es zumindest wert gewesen, auch wenn nicht sicher ist, dass es etwas an der Entscheidung des
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Von der Bürgeridee zum Beschluss in 3 Monaten!

„Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum.“ Mit diesen Worten beginnt die Einleitung zur Onlineplattform openantrag.de. OpenAntrag ist ein Portal zur Bürgerbeteiligung, bei dem jeder die Möglichkeit hat, seine Ideen anonym und direkt an die Fraktionen heranzutragen – einfach von zu
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Piratenfraktion zahlt 39% der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Alle Fraktionen erhalten monatlich von der Verwaltung eine Sachkostenpauschale, die sich auf 55,73 Euro pro Ratsmitglied beläuft, um damit zum Beispiel Bürobedarf zu bezahlen. Über die Verwendung dieser Gelder – für die Piratenfraktion 111,46 Euro monatlich – müssen die Fraktionen jedes Jahr der Verwaltung einen Nachweis vorlegen. „Auch für 2015 können wir einen nicht unerheblichen
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Piraten verbessern Beschwerdemanagement

Transparenz und Bürgerbeteiligung, zwei der Kernthemen der Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, werden bei der nächsten Ratssitzung am 13.09.2016 wohl weiter umgesetzt. „Das derzeitige Ideen- und Beschwerdemanagement ist eine Einbahnstraße. Die Einwohner bringen etwas ein, aber die Anregung verschwindet im Verwaltungsprozess. Es ist nicht erkennbar, welche Schäden bereits gemeldet wurden. Genausowenig ist zu erkennen,
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Integration durch Information

Die PIRATEN fordern die inhaltliche Erweiterung des Willkommenspaketes für Neubürger. Für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig geht es nach der Verabschiedung des Integrationskonzeptes darum, dieses mit Leben zu füllen. Deshalb hat sie über den Ausschuss für Integrationsfragen den Antrag an den Rat gestellt, einen 6-sprachigen Flyer für Migranten erstellen zu lassen und diesen
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Ratssitzung 13.09.2016

Am Dienstag, den 13.09.2016, findet ab 14:00 Uhr die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, sowie die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert. Auf dieser Seite erfolgt ein ausführliches Ergebnisprotokoll über
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Ratssitzung: Kontroverse Diskussion um bezahlbaren Wohnraum erwartet

Das Thema des sozialen und bezahlbaren Wohnraums beschäftigt die Politik der Stadt Braunschweig derzeit erheblich. Nachdem die CDU einen Antrag zur Ratssitzung eingereicht hat, zu dem insgesamt drei Änderungsanträge anderer Parteien hinzugekommen sind, ist erneut offenkundig geworden, wie intensiv dieses Thema innerhalb der und zwischen den Parteien diskutiert wird. Die PIRATEN sehen bei der Antragsflut
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