Gremien

In folgenden Gremien ist DIE FRAKTION P² vertreten:

Rat der Stadt Braunschweig
Abgeordnete: Christian Bley (Stimmrecht), Maximilian Paul Hahn (Stimmrecht)
Beschreibung: „Im Rat der Stadt erfolgt die politische Willensbildung, welche Vorhaben verwirklicht werden sollen und welche Projekte wegen der begrenzten Finanzmittel nicht realisiert werden können. Im weiteren Verfahren obliegt es dann der Verwaltung, diese Grundsatzentscheidungen des Rates auszuführen. Die Umsetzung der Ratsbeschlüsse wird wiederum vom Rat überwacht. Im übrigen enthält die Gemeindeordnung einen ganzen Katalog an Aufgaben, für die der Rat der Stadt die alleinige Entscheidungsbefugnis besitzt.“ (Quelle)
Verwaltungsausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Grundmandat)
Beschreibung: Im Verwaltungsausschuss werden die Beschlussvorlagen für den Rat vorberaten, letzte Verständnisfragen an die Verwaltung gestellt, und nicht zuletzt auch kontrolliert, ob z.B. Formulierungsvorschläge der Verwaltung dem Sinn eines früheren Fraktionsantrags entsprechen.
Ältestenrat
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Der Ältestenrat ist kein Ausschuss im engeren Sinne. Hier geht es nicht darum, konkrete politische Beschlüsse zu fassen, sondern den allgemeinen Ablauf und die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen zu unterstützen. Gibt es beispielsweise persönliche, nicht politische, Zwistigkeiten zwischen einzelnen Ratsmitgliedern, so kann der Ältestenrat klärend eingreifen. Auch die Arbeitsweise der Fraktionen wird hier besprochen, z.B.: „Wie, wann, wo sollen Anträge gestellt werden, so dass alle Fraktionen ohne Probleme damit arbeiten können?“. Der Ältestenrat berät zudem vor jeder Ratssitzung die Tagesordnung und den Ablauf der Sitzung, damit die diese dann geordnet verläuft.
Ausschuss für Integrationsfragen
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Hier werden alle Belange von Migranten und Migrantinnen behandelt und insbesondere auch lokale Initiativen von Migranten unterstützt, miteinander vernetzt und in die politische Entscheidungsfindung miteingebunden.
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: In diesem Ausschuss geht es um sämtliche kulturellen Angelegenheiten der Stadt, das heißt zum Beispiel Kunst im öffentlichen Raum, Museen, Theater, Musik, die Stadtbibliothek, die Vergabe von Preisen und die unterstützung von Vereinen und Initiativen in diesen Bereichen.
Der Bereich „Wissenschaft“ ist derzeit im Ausschuss unterrepräsentiert.
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Der Sozialausschuss berät in sämtlichen sozial-, gesundheits- und wohnungspolitischen Angelegenheiten der Stadt.
Sportausschuss
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Hier werden im Wesentlichen die Belange der Sportvereine beraten. Also Verteilug von Hallen, Plätzen und Fördergeldern.
Feuerwehrausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Grundmandat)
Beschreibung: Im Feuerwehrausschuss dreht sich alles um die Belange der Berufsfeuerwehr, der freiwilligen Feuerwehren und der anderen Rettungsdienste.
Finanz- und Personalausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Stimmrecht)
Beschreibung: Dieser Ausschuss beschließt über alle Finanzfragen, und damit letztlich auch über viele Dinge ein zweites Mal, die in anderen Ausschüssen fachthematisch bereits behandelt wurden. Außerdem ist er der Fall-Back-Ausschuss für alle Fragen der Organisation der Verwaltung und der Lokalpolitik.
Grünflächenausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Grundmandat)
Beschreibung: Im wesentlichen geht es hier um Fragen der Grünflächenpflege, Parkpflege sowie alles andere was mit öffentlichem Grün in der Stadt passieren muss oder soll.
Jugendhilfeausschuss
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Der Jugendhilfeausschuss ist ein besonderer Ausschuss nach §71 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Deshalb gehören ihm neben Ratsmitgliedern auch viele andere Vertreter aus dem Bereich der Jugendhilfe (bspw. der Stadtjugendring, die Polizei, die Kirchen und ein Jugendrichter) an. Der Jugendhilfeausschuss ist Teil des Jugendamtes und kümmert sich, neben der Jugendhilfe, auch um Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendförderung (z.B. Jugendzentren oder Ferienfreizeiten) und alles andere, was in diesen Bereich fällt.
Planungs- und Umweltausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Stimmrecht)
Beschreibung: Hier werden Flächennutzungspläne, Bebauungspläne und Straßensanierungen entschieden. Weiterhin Belange des Umweltschutzes und Grundstücksgeschäfte der Stadt. Insgesamt also viele Sachen, die langfristig die Stadtplanung und das Stadtbild beeinflussen.
Schulausschuss
Abgeordneter: Hahn, Maximilian Paul (Grundmandat)
Beschreibung: Im Schulausschuss dreht sich alles um den Bereich „Schule“. dazu gehören der Schulentwicklungsplan, Schulbezirke, Errichtung, Erweiterung, Einschränkung, Zusammenlegung, Teilung und Aufhebung von Schulen und ihre Raumprogramme, Schülerbeförderungen und Schulwegsicherheit, aber auch Angelegenheiten der Erwachsenenbildung. Zudem wirkt der Schulausschuss bei der Besetzung von Stellen in der Schulleitung mit.
Bauausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Grundmandat)
Beschreibung:Der Bauauschuss kümmert sich um sämtliche Belange im Bereich Hochbau, Gebäudemanagement, Tiefbau und Verkehr. Dies betrifft nicht nur Bauentwürfe für neue oder zu sanierende Gebäude, sondern auch beispielsweise die Müllentsorgung und die Straßenreinigung in der Stadt.
Wirtschaftsausschuss
Abgeordneter: Bley, Christian (Grundmandat)
Beschreibung: Hier wird über Wirtschaftsförderungsmaßnahmen der Stadt beraten. Momentan beschränkt sich das weitgehend auf unterschiedliche Formen von (Stadt-)Marketing zur Stärkung des Standorts und der Arbeitskräfteverfügbarkeit. Teilweise wird auch direkter subventioniert, z.B. um Betriebe am Leben zu halten, die aufgrund städtischer Maßnahmen einen Nachteil hatten (Bauarbeiten sind ein klassisches Beispiel).