Aus der Fraktion P² Gesellschaft

Offener Fraktionsstammtisch im Haus der Kulturen

Die Fraktion besuchte am 7. Juni das Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof, Braunschweig. Der offene Fraktionsstammtisch stand unter dem Thema: „Was kann die Piratenpartei für Migranten tun?“

Das neue Haus der Kulturen: der ehemalige Nordbahnhof
Das neue Haus der Kulturen: der ehemalige Nordbahnhof (Quelle: Haus der Kulturen)

Nach einer herzlichen Begrüßung und gegenseitiger Vorstellung überreichte die Fraktion eine Palme zum Einzug in die neuen Räumlichkeiten. Bei einer Führung durch den ehemaligen Nordbahnhof wurde der geplante Umbau ausführlich erläutert.

In der Gesprächsrunde kehrte sich die ursprüngliche Fragestellung schnell um: Was erwarten und/oder wünschen sich die Migranten von uns?
Früh wurde das Wahlrecht auf kommunaler Ebene genannt und die daraus resultierende Frage, wie lange man in einer Stadt leben muss, um als Wähler seine Stimme abgeben zu dürfen.

Wir konnten dazu schon sagen, dass innerhalb der Piratenpartei bereits 2 Anträge bzgl. dieses Themas für den nächsten Programmparteitag eingereicht wurden. (Antrag 1, Antrag 2)

Im Laufe des Gespräches tauchten immer mehr Fragen unsererseits auf:

  • Warum gibt es unterschiedliche Formulare (je nach Herkunftsland) für die Erlangung eines Aufenthaltstitels?
  • Warum werden bei EU-Bürgern weniger persönliche Daten abgefragt? Warum diese Unterschiede z.B Abnahme von Fingerabdrücken?
  • Womit beschäftigt sich das Einwohnermaldeamt bei „Ausländerangelegenheiten“?
  • In vielen Ländern ist keine doppelte Staatsangehörigkeit erlaubt. Was bedeutet Einbürgerung in Deutschland? Was gibt man dafür auf? Was sind Einbürgerungsfeierlichkeiten? Wo und wie gehen diese von statten?

Wir versuchten, uns in die Lage von Migranten, welche die deutsche Sprache noch nicht beherrschen, hineinzuversetzen.
Jeder Neubürger erhält in Braunschweig einen Willkommensbrief. Doch in welcher Sprache sind diese Informationen? Welche Informationen stehen dort überhaupt drin? Gibt es ein Zusatzblatt in der jeweiligen Landessprache?

Es war ein sehr herzlicher Abend im Haus der Kulturen. Wir gingen mit mehr Fragen, als wir gekommen waren. Und mit jeder Menge Arbeit im Gepäck.