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Stammtischprotokoll vom 06.11.2012

12. November 2012

Am 06.11.2012 fand der Stammtisch der Piratenpartei Braunschweig im Restaurant „Dialog“ statt. Das Protokoll kann hier nachgelesen werden:

Versammlungsleiter: der Schwarm
Protokoll: Jan
Beginn: 19:20

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Erinnerung an Harald: kurzer Bericht vom Besuch beim Vortrag Digitales Schulbuch  – Georg-Eckert-Institut vom 29.10.2012
  • SV-Umfrage
    • Technik steht, Umfrage wird in Kürze verschickt
  • Unterstützerunterschriften Direktkandidaten
    • keine aktuelle Daten vom Wahlamt, Harald fragt nach aktuellen Zahlen

 

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Haushalt
    • letzte Woche Haushaltsentwurf gelesen und Fragen an Herrn Stegemann (Finanzdezernent) gestellt
    • morgen Abend Fraktionsstammtisch zu Haushalt und möglichen Anträgen
    • größter Antrag: ca. 60k Euro, um gesammelte Radfahrprobleme zu fixen
    • es steht noch ein Gespräch mit dem Rechnungsprüfungsamt aus
      • das Rechnungsprüfungsamt ist dem Rat unterstellt und hat die Aufgabe, die Verwaltungseffizienz sowie Rechnungen zu prüfen
      • wir wollen fragen, ob sie sich in der Lage sehen, die Effizienz von Abläufen zu beurteilen und ob sie mehr Mittel gebrauchen könnten
    • Abschluss ist insgesamt positiv, durch höheres Steueraufkommen
    • wir haben einen maschinenlesbaren Haushalt bekommen
  • Borek-Verträge Stand der Dinge
    • wir hatten nach dem Wortlaut von Verträgen gefragt, die als Vertragspartner den Namensbestandteil Borek haben
    • wir bekamen eine Liste mit Ein-Satz-Zusammenfassungen
    • Stadt lehnt ab, uns ohne Begründung Vertragstexte zur Verfügung zu stellen, wir sollen Fragen stellen
    • wir haben die Kommunalaufsicht eingeschaltet
  • Kinderstrafgebühr
    • ein Architekturbüro hat sich an die Fraktionen gewandt
      • die Stadt kann Auflagen für Neubaugebiete erteilen
      • dies ist oft mit einer finanziellen Beteiligung an der Errichtung von Kindertagesstätten verbunden
      • im Schreiben kann man zwischen den Zeilen lesen, dass diese Kosten häufig erst nach Grundstückskauf transparent werden, was ursprüngliche Kalkulationen kaputt machen kann

 

Presse (wer ist dafür nun zuständig?)

  • Crowd sourcing
  • mögliche Themen könnte man über einen Blick auf angenommene LPT-Anträge generieren; da finden sich sicherlich einige aktuelle Aufhänger
  • Jan kann PMs verschicken

 

Neupiraten

  • Fragen: Gibt es jetzt einen SV-spezifischen Begrüßungstext? Begrüßungspaket beim Land bestellen?
    • Jan: ich habe das mal auf die Vorstands-TO gekippt

 

Fraktion (erneut)

  • Haushalt: Handlungsrahmen
    • wir wollen den aktuellen Teil 3 („Strategischer Handlungsrahmen“) neu befüllen
      • also letztlich, was die strategischen Ziele des Verwaltungshandelns sein sollen
      • früher: Inhalte von CDU und FDP, im aktuellen Haushaltsentwurf leer
    • andere Fraktionen sind der Meinung, dieser Teil sei unnütz
    • wir werden also einen piratigen Vorschlag machen und erwartungsvoll die Reaktionen angucken

 

Infostand:

  • Am Samstag war Infostand auf dem Platz in der Schuhstraße
    • gute Location
    • schon beim Aufbau kamen Leute an, um UU zu leisten
  • nächster Infostand ist für Kohlmarkt angemeldet
  • Vorschlag: übernächster Infostand in der Schuhstraße
  • am 8.12. ist Parteimeile
  • Nächster Infostand (Samstag)
    • Wer macht mit?
      • Jan (evtl.)
      • weitere Menschen
    • Uhrzeit: 11–16 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport, Rücktransport: geklärt

 

SMS eines Mitglieds mit Aufforderung zu Mahnwache / Kleistern

  • ein Mitglied des SV hätte bei sowas gerne Opt-In

 

UUs


Plakate

  • wieviele gekleistert? 700
  • wieviele trocken? ca. 300
  • im Hauptlager befinden sich keine Rückwände mehr!
    • BIBS fragen, ob wir uns Rückwände leihen können
    • Stefan hat Sachsen-Anhalt per Mail angefragt (mehrfach), bisher keine Reaktion
      • Jens versucht mal, Sachsen-Anhalt anzutriggern
  • wer locht die wo?
    • Vorschlag von Torben: auf irgend einem Parkplatz. Evtl. nimmt Torben heute schon welche mit und locht sie.
  • ab wann dürfen wir hängen? brauchen wir eine Sondergenehmigung zum Hängen? Wenn ja, bis wann wo ausstellen lassen?
    • Stefan: m.W. ab 19.11. (dann ist jedenfalls Vorstellung der Awareness-Line)
    • Jan: ich habe das in die TO der nächsten Vorstandssitzung
  • Kabelbinder vom Zentralversand?
    • Jens hat noch eine jungfräuliche Packung Handyband
    • Coco fragen, ob wir noch genug haben – sonst neue besorgen
    • Jens: es gibt (virtuell) Handyband (heißt: läuft.)
  • Stand der Kopfplakate? Design?
  • Fotos für Kopfplakate: Bitte Termine für diese Woche mit Coco vereinbaren, falls gewünscht.

 

Sonstiges

  • Die Zufriedenheit mit dem Dialog sinkt. Soll der Stammtisch verlegt werden?
  • Wenn ja, wohin? Stadtparkrestaurant hat einen neuen Pächter

 

Pavillon

  • wir brauchen einen Pavillon (es gibt keinen mehr)
  • selber bauen (sehr stabil): mit vier Personen an zwei Wochenenden machbar
    • Preis ca. 150 Euro
    • Termin zur Planung: Oli macht Doodle
  • für jetzt sofort Pavillon für max. 30 Euro im Baumarkt kaufen?
    • Stammtischbeschluss: einstimmig dafür
    • Dirk kauft einen

 

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 13.11.2012, 19 Uhr


Ende des Stammtisches: 21:08 Uhr