Hier die Haushaltsrede 2021 des finanzpolitischen Sprechers Christian Bley von DIE FRAKTION P²:

Ratsherr Christian Bley

„Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist 2021 und wieder reden wir über den Haushalt. Wer hätte bei den letzten
Haushaltsberatungen gedacht, dass Corona uns bis heute den Atem raubt.

Auch letztes Jahr war die finanzielle Situation der Stadt nicht rosig.
Gebessert hat sich das nicht. Und Corona sorgt zusätzlich für Mindereinnahmen und Mehrausgaben.


Aus diesem Grund haben wir uns sehr zurückgehalten und nur wenige Anträge gestellt.
Doch ganz verzichten konnten wir auch nicht, denn es muss investiert werden in eine Zukunft nach Corona.



Viele unserer Anträge wurden auch von anderen Fraktionen gestellt oder von der Verwaltung in den Haushalt eingebracht. Daher möchte ich in aller Kürze auf 3 herausstechende Anträge eingehen.

1. Stadtlabortag
Wir lassen die Verwaltung prüfen in wie weit es möglich ist, im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche einen Stadtlabortag durchzuführen, an dem wir an der Stadt, mit der Stadt zusammen mit wissenschaftlichen Akteuren Perspektiven für eine Mobilität der Zukunft entwickeln können. Ich bin gespannt, auf das Ergebnis der Prüfung und hoffe, dass es positiv ausfällt.

2. Stadtheimatpfleger
Digitalisierung Wir wollen die Heimatpfleger in der Stadt mit diesem Antrag bei der Digitalisierung wichtiger Stücke der Erinnerungskultur unterstützen.

3. Transparency International
Losgelöst vom Haushalt haben wir unseren Antrag Mitglied bei Transparency International zu werden. Eine Mitgliedschaft dort gilt als Gütesiegel für Transparenz und effektive Korruptionsbekämpfung. Ein Thema, das im Moment bundesweit aktuell ist.

Vielen dank.“