Die PIRATEN Braunschweig haben in den letzten Monaten ihre „Kommunalen Ziele“ erstellt – basisdemokratisch und coronabedingt fast ausschließlich online. Auch Nicht-Parteimitglieder, die auf den Listen der PIRATEN antreten, haben an der Entwicklung des Programms mitgewirkt.
Für die kommende Wahlperiode bewerben die PIRATEN sich wieder in ganz Braunschweig um Mandate für den Stadtrat und für einige Stadtbezirksräte. Die Planungen für die politische Arbeit der nächsten fünf Jahre decken mit einem Umfang von 114 einzelnen Zielen in 14 Kapiteln ein breites Spektrum an Themen ab, von der Stadt- und Verkehrsplanung über Datenschutz bis hin zur Rekommunalisierung von ehemals städtischen Versorgungsbetrieben.
Die Daseinsvorsorge ist die grundlegendste Aufgabe der kommunalen Politik. Diese hat sich am Gemeinwohl zu orientieren und darf nicht gewinnmaximierend gestaltet sein.
„Wo Versorgungsleistungen schon in private Hand übergegangen sind, streben die PIRATEN eine Rückführung in die öffentliche Hand an. Das Städtische Klinikum zum Beispiel darf auf keinen Fall von einem der großen Klinikkonzerne aufgekauft werden“, so Dr. Florian Voigts, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig und Ratskandidat für den Gemeindewahlbereich Nordwest. „Daseinsvorsorge geht vor Profit!“
Auch der Klimawandel macht Maßnahmen notwendig, die nicht allen gefallen werden. Die PIRATEN setzen sich für eine umfassende Verkehrswende in Braunschweig ein. Die städtische Verkehrsplanung muss sich zukünftig auf die Bedürfnisse von Fahrradfahrern konzentrieren und weniger auf den motorisierten Individualverkehr. Dazu sollen unter anderem das Konzept von Velorouten umgesetzt, im Stadtbereich echte Fahrradstraßen und Fahrradparkhäuser eingerichtet werden. Außerdem wird eine Stellplatzsatzung für Fahrräder gefordert.
Neben dem Radverkehr muss nach den Vorstellungen der PIRATEN ebenfalls der öffentliche Personennahverkehr gestärkt werden.
„Mit einem weiteren Ausbau des Angebots an Bus- und Bahnverbindungen wird die Benutzung des ÖPNV in der gesamten Region noch attraktiver“, so Marc Dominik Bennett, Ratskandidat für den Gemeindewahlbereich Östlicher Ring. „Für einen dauerhaften Umstieg von vielen muss er zudem fahrscheinfrei sein! Da der ÖPNV ohnehin weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanziert wird, ist es nur fair, wenn die hier Lebenden ihn auch nutzen dürfen, ohne per Fahrscheinkauf ein weiteres Mal dafür zu bezahlen.“
Um die Stadt für alle Einwohner lebenswerter zu gestalten, schlagen die PIRATEN vor, die Stadt klimagerecht umzuplanen. Erhalt von Frischluftschneisen, verpflichtende Fassaden- und Grünflächen auf Dächern und Flächenentsiegelungen sollen das städtische Mikroklima verbessern. Darüber hinaus soll die Innenstadt geöffnet werden, so dass jeder auch ohne Konsum inklusiv daran teilhaben kann.
„Dazu gehören für die PIRATEN Sitzmöglichkeiten ohne Verzehrzwang, mehr Trinkwasserbrunnen und Mehr-Generationen-Spielplätze. Alle Planungen und Ausführungen müssen barrierefrei erfolgen, zum Beispiel die Plätze, auf denen oftmals Veranstaltungen stattfinden, sollen für alle zugänglich sein. Außerdem brauchen wir mehr Toiletten für alle und Rollstuhlsitzbänke,“ so Antonia‑M. Hörster, Ratskandidatin für den Gemeindewahlbereich Südost.
Viele weitere Punkte des Wahlprogramms – etwa zu Datenschutz und Privatsphäre, Transparenz, Bildung für alle, Breitbandausbau, Sozialem Braunschweig, Einwohnerbeteiligung, bezahlbarem Wohnraum und freier Kultur – sind im Web unter https://piraten-bs.de/kommunalwahl/ abrufbar. Basis und Vorstand der PIRATEN Braunschweig stehen bei ihren wöchentlichen Treffen am Donnerstag ab 19 Uhr für Diskussionen zur Verfügung. Nähere Informationen gibt es unter https://piraten-bs.de/mitmachen/stammtisch/.
Die PIRATEN Braunschweig haben in den letzten Monaten ihre „Kommunalen Ziele“ erstellt – basisdemokratisch und coronabedingt fast ausschließlich online. Auch Nicht-Parteimitglieder, die auf den Listen der PIRATEN antreten, haben an der Entwicklung des Programms mitgewirkt.
Für die kommende Wahlperiode bewerben die PIRATEN sich wieder in ganz Braunschweig um Mandate für den Stadtrat und für einige Stadtbezirksräte. Die Planungen für die politische Arbeit der nächsten fünf Jahre decken mit einem Umfang von 114 einzelnen Zielen in 14 Kapiteln ein breites Spektrum an Themen ab, von der Stadt- und Verkehrsplanung über Datenschutz bis hin zur Rekommunalisierung von ehemals städtischen Versorgungsbetrieben.
Die Daseinsvorsorge ist die grundlegendste Aufgabe der kommunalen Politik. Diese hat sich am Gemeinwohl zu orientieren und darf nicht gewinnmaximierend gestaltet sein.
„Wo Versorgungsleistungen schon in private Hand übergegangen sind, streben die PIRATEN eine Rückführung in die öffentliche Hand an. Das Städtische Klinikum zum Beispiel darf auf keinen Fall von einem der großen Klinikkonzerne aufgekauft werden“, so Dr. Florian Voigts, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig und Ratskandidat für den Gemeindewahlbereich Nordwest. „Daseinsvorsorge geht vor Profit!“
Auch der Klimawandel macht Maßnahmen notwendig, die nicht allen gefallen werden. Die PIRATEN setzen sich für eine umfassende Verkehrswende in Braunschweig ein. Die städtische Verkehrsplanung muss sich zukünftig auf die Bedürfnisse von Fahrradfahrern konzentrieren und weniger auf den motorisierten Individualverkehr. Dazu sollen unter anderem das Konzept von Velorouten umgesetzt, im Stadtbereich echte Fahrradstraßen und Fahrradparkhäuser eingerichtet werden. Außerdem wird eine Stellplatzsatzung für Fahrräder gefordert.
Neben dem Radverkehr muss nach den Vorstellungen der PIRATEN ebenfalls der öffentliche Personennahverkehr gestärkt werden.
„Mit einem weiteren Ausbau des Angebots an Bus- und Bahnverbindungen wird die Benutzung des ÖPNV in der gesamten Region noch attraktiver“, so Marc Dominik Bennett, Ratskandidat für den Gemeindewahlbereich Östlicher Ring. „Für einen dauerhaften Umstieg von vielen muss er zudem fahrscheinfrei sein! Da der ÖPNV ohnehin weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanziert wird, ist es nur fair, wenn die hier Lebenden ihn auch nutzen dürfen, ohne per Fahrscheinkauf ein weiteres Mal dafür zu bezahlen.“
Um die Stadt für alle Einwohner lebenswerter zu gestalten, schlagen die PIRATEN vor, die Stadt klimagerecht umzuplanen. Erhalt von Frischluftschneisen, verpflichtende Fassaden- und Grünflächen auf Dächern und Flächenentsiegelungen sollen das städtische Mikroklima verbessern. Darüber hinaus soll die Innenstadt geöffnet werden, so dass jeder auch ohne Konsum inklusiv daran teilhaben kann.
„Dazu gehören für die PIRATEN Sitzmöglichkeiten ohne Verzehrzwang, mehr Trinkwasserbrunnen und Mehr-Generationen-Spielplätze. Alle Planungen und Ausführungen müssen barrierefrei erfolgen, zum Beispiel die Plätze, auf denen oftmals Veranstaltungen stattfinden, sollen für alle zugänglich sein. Außerdem brauchen wir mehr Toiletten für alle und Rollstuhlsitzbänke,“ so Antonia‑M. Hörster, Ratskandidatin für den Gemeindewahlbereich Südost.
Viele weitere Punkte des Wahlprogramms – etwa zu Datenschutz und Privatsphäre, Transparenz, Bildung für alle, Breitbandausbau, Sozialem Braunschweig, Einwohnerbeteiligung, bezahlbarem Wohnraum und freier Kultur – sind im Web unter https://piraten-bs.de/kommunalwahl/ abrufbar. Basis und Vorstand der PIRATEN Braunschweig stehen bei ihren wöchentlichen Treffen am Donnerstag ab 19 Uhr für Diskussionen zur Verfügung. Nähere Informationen gibt es unter https://piraten-bs.de/mitmachen/stammtisch/.