Piraten verbessern Beschwerdemanagement

Transparenz und Bürgerbeteiligung, zwei der Kernthemen der Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, werden bei der nächsten Ratssitzung am 13.09.2016 wohl weiter umgesetzt. „Das derzeitige Ideen- und Beschwerdemanagement ist eine Einbahnstraße. Die Einwohner bringen etwas ein, aber die Anregung verschwindet im Verwaltungsprozess. Es ist nicht erkennbar, welche Schäden bereits gemeldet wurden. Genausowenig ist zu erkennen,
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Integration durch Information

Die PIRATEN fordern die inhaltliche Erweiterung des Willkommenspaketes für Neubürger. Für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig geht es nach der Verabschiedung des Integrationskonzeptes darum, dieses mit Leben zu füllen. Deshalb hat sie über den Ausschuss für Integrationsfragen den Antrag an den Rat gestellt, einen 6-sprachigen Flyer für Migranten erstellen zu lassen und diesen
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Ratssitzung: Kontroverse Diskussion um bezahlbaren Wohnraum erwartet

Das Thema des sozialen und bezahlbaren Wohnraums beschäftigt die Politik der Stadt Braunschweig derzeit erheblich. Nachdem die CDU einen Antrag zur Ratssitzung eingereicht hat, zu dem insgesamt drei Änderungsanträge anderer Parteien hinzugekommen sind, ist erneut offenkundig geworden, wie intensiv dieses Thema innerhalb der und zwischen den Parteien diskutiert wird. Die PIRATEN sehen bei der Antragsflut
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Fachausschuss stimmt gegen mehr Transparenz

Noch hoffen die PIRATEN im Rat der Stadt Braunschweig, dass bei der nächsten Ratssitzung am 13.09.2016 der Antrag zur Veröffentlichung von Studien und Gutachten angenommen wird. [1] „Open Data, also der öffentlichen Zugang zu städtischen Dokumenten und Statistiken, zu fördern ist eines der Hauptziele, mit denen wir in diese Legislaturperiode gestartet sind“, begründet Fraktionsvorsitzender Jens-Wolfhard
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Einladung zur Wahlparty der PIRATEN im „Quartier“

Die PIRATEN veranstalten am 11. September 2016 ab 17.30 Uhr im „Quartier“, Bültenweg 89 in Braunschweig die offizielle Wahlparty des Stadtverbands und laden zum gemeinsamen „Balken gucken“ herzlich ein. Ab 18:00 Uhr wird die Berichterstattung zur niedersächsischen Kommunalwahl auf einer großen Leinwand übertragen. Mit den ersten Ergebnissen für Braunschweig rechnen wir gegen 19.30-20 it project
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Infostand der PIRATEN am 10.9. – Klarmachen zum Ändern!

Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwinden die Möglichkeiten dahin, diesen Prozess auf der Ebene eines
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PIRATEN wollen Lobbyismus vorbeugen

Wenn Ratsmitglieder direkt nach ihrer Amtszeit im Rat der Stadt Braunschweig in städtischen Gesellschaften angestellt werden, kann schnell der Eindruck einer Interessenkollision entstehen. Deshalb beantragte die Piratenfraktion eine Karenzzeit von zwei Jahren. [1] „Mehrfach sind in den vergangangenen Jahren Ratsmitglieder direkt aus dem Mandat heraus in Positionen städtischer Gesellschaften hinein angestellt worden. Solche Wechsel werden
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Phantomgebilde „Videosicherheit“

Ein Teil des Rates der Stadt Braunschweig sprach im Februar 2016 noch von subjektiver und objektiver Sicherheitslage und träumte von der Ausweitung der Videoüberwachung. Doch die Piratenfraktion hat mittlerweile Grund, auf eine positive Wendung zu hoffen. „Die Grundeinstellung der PIRATEN ist klar: Je flächendeckender Videobilder erzeugt werden, desto häufiger werden diese auch flächendeckend zu einer
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PIRATEN zur Kommunalwahl 2016

(cc by Adam Wolf) vlnr: Merten Herms, Sven Knurr, Christian Bley, Martin Bonneberg, Stefan Zander, Nico A. Greßmann, Stefan Kock, Birger Haarbrandt, Daniel Klöpfel Am Sonntag, den 10.04.2016, traten die Mitglieder der Piratenpartei des Stadtverbands Braunschweig zur Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl im September zusammen. “In den letzten 5 Jahren haben wir vieles in der Braunschweiger
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Pressemitteilung: Kostenlose Kita-Plätze: Auch bei enger Haushaltslage möglich

<img src="https://www.piratenpartei-braunschweig.de/files/2015/05/Jens-Wolfhard-Schicke-Uffmann-200×300.jpg" alt="Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann" width="200" height="300" class="alignright size-medium wp-image-17421" srcset="https://www.piratenpartei-braunschweig.de/files/2015/05/Jens-Wolfhard-Schicke-Uffmann-200×300.jpg 200w, https://www.piratenpartei-braunschweig their explanation.de/files/2015/05/Jens-Wolfhard-Schicke-Uffmann.jpg 333w“ sizes=“(max-width: 200px) 100vw, 200px“ /> Die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig zeigt, wie eine Wiedereinführung der Kita-Gebühren trotz knapper Haushaltslage verhindert werden kann. Sie stellt nicht nur den entscheidenden Antrag, die Kindergärten kostenfrei zu lassen, sondern bietet auch eine
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