vom 29.02.2012 in Braunschweig, Finanzpolitik, Pressemitteilung, Public Private Partnership, Stadtentwicklung
Mit deutlicher Mehrheit haben die Braunschweiger Piraten auf ihrem wöchentlichen Aktiventreffen die Unterstützung des Aufrufs ‘PPP ade. 12 Jahre sind genug!‘ beschlossen. »Wir haben in Braunschweig eine leidvolle Tradition der Privatisierung von öffentlichem Eigentum. Stadtwerke, Schulen, Abwasser, die besten Stücke aus dem Stadtbesitz werden über undurchsichtige Geheimverträge und Gutachten mit Rechenfehlern verschleudert,« so Oliver Schönemann,
vom 26.09.2011 in Aus der Fraktion, Finanzpolitik, Public Private Partnership
Da ich heute um mir das alles mal anzusehen, im Finanzausschuss dabeisaß, im folgenden mein Protokoll. Themen waren der Verkauf des FBZ-Geländes als auch das PPP-Projekt mit Hochtief. 2011-09-26 14:02:43 Versammlungsleiter: Meine sehr geehrten Damen und Herren ich begrüße Sie zur ??ten Sitzung des Finanzausschusses. ??? die Tagesordnung ist Ihnen zugegangen.??? Versammlungsleiter: Gibt es Mitteilungen?
vom 26.09.2011 in Bildung, Public Private Partnership
Kurz vor Ende der aktuellen Ratsperiode soll noch schnell die umstrittene Privatisierung von Schulsanierung und -betrieb, trotz Unstimmigkeiten im Vergabeverfahren, durch gewunken werden. Dazu soll der unterlegene Bieter durch die Zahlung einer halben Million Euro davon “überzeugt” werden, seine Beschwerde zurückzuziehen. Unstimmigkeiten beim Vergabeverfahren Zum Hintergrund: Bei der Ausschreibung der Schulprivatisierung hatte sich recht schnell
vom 09.09.2011 in Bildung, Familienpolitik, Finanzpolitik, Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Kandidaten, Oliver Schönemann, Public Private Partnership, Stadtentwicklung, Transparenz
Am vergangenen Mittwoch wurden Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann und Oliver Schönemann von Radio Okerwelle zu einem Interview eingeladen. Interessante Fragen zu kommunal politischen Themen und den Idealen und Zielen unserer Partei konnten beantwortet werden. Das Interview wurde Gestern und Heute bereits ausgestrahlt und in der Hörbar bereit gestellt. Nun wurde uns zur Veröffentlichung auf unserer Seite ein
vom 01.09.2011 in Aus dem Stadtverband, Oliver Schönemann, Public Private Partnership, Stadtentwicklung, Themen, Umwelt, Verkehr
Im Norden von Braunschweig zeigt sich wie effektiv und bürgerorientiert derzeit in der Braunschweiger Verwaltung gearbeitet wird. An dem unzureichend gesicherten Bahnübergang an der Kreuzung Steinriedendamm/Forststrasse waren in den Jahren 2006, 2009 und Anfang diesen Jahres insgesamt 3 Tote durch Zugunfälle zu beklagen, von den vielen Unfällen, an der zu allem Überfluss auch noch unübersichtlichen
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