Allgemein Demo Extremismus

Tage der Begegnungen und klarer Statements

Am 27. April 2012 wollte die JN – die Jugendorganisation der NDP – auf dem Braunschweiger Schlossplatz das Lied „Ein junges Volk steht auf“ singen und öffentlich besprechen. Das Lied wurde eigens für die Hitlerjugend komponiert und war damals eines der meist gesungenen Lieder. Aus diesem Grund wurde die Kundgebung von der Stadt untersagt, die Entscheidung in letzter Instanz vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht bestätigt.

Als Reaktion auf diese klare Provokation hatten wir ebenfalls für Freitag eine Kundgebung unter dem Titel »„Ja!“ für Demokratie und Grundrechte – Aber klares „Nein!“ gegen Extremismus und rechte Tendenzen« auf dem Schlossplatz angemeldet und führten diese mit Unterstützung von Piraten aus Hannover und Gifhorn, sowie anderer Fraktionsangehöriger des Rates der Stadt Braunschweig durch. Auch in Braunschweig haben Geschichtsklitterung und Nationalsozialismus keinen Platz.

Bundesparteitag in Neumünster

Die letzten Utensilien vom Info-Stand waren noch nicht ganz verstaut, als es dann in Richtung Schleswig-Holstein zum Bundesparteitag 2012.1 der Piratenpartei ging. Gleich nach dem Ortseingangsschild der Stadt Neumünster empfing uns ein Wahlplakat der Linken, welches bei uns regelrechten Würgereiz verursachte – das war wirklich unterste Schublade.


Quelle: @Schmidtlepp

Gerade noch gegen rechte Tendenzen demonstriert, wurden wir hier damit in Verbindung gebracht. Wahlkampf eben. Doch nicht nur das. Auch während des Bundesparteitages am 28./29.04.2012 kam es wieder zu Fragen bezüglich Holocaustleugnung und Umgang mit Personen „rechter“ Gesinnung innerhalb der Piratenpartei. Dies wurde zum Anlass genommen, innerhalb kürzester Zeit einen Antrag auf Positionierung der Piratenpartei gegen rechte Tendenzen, gegen Holocaustleugnern etc zu stellen. Gesagt, getan und von den fast 1.500 anwesenden Mitgliedern ohne Gegenstimme verabschiedet. Diese Bilder waren dank der zahlreich angereisten Presse und des Streams das klare Signal nach außen, welches sich bereits vorher viele Piraten gewünscht hatten.
Natürlich wählten wir einen neuen Bundesvorstand, ein neues Bundesschiedsgericht usw. und taten all’ das, weswegen wir eigentlich nach Neumünster gereist waren.
Und noch mehr 😉 An dieser Stelle noch einmal ein großes Lob an die Orga und Dank an Alle, die dies möglich gemacht hatten!

1. Mai – Tag der Arbeit

Kaum hatten wir die ehrenamtlichen Tätigen verlassen, planten wir schon die Piraten-Veranstaltung zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Lohnarbeit. Es lud der Deutsche Gewerkschaftsbund zu Demonstration, Kundgebung und anschließendem internationalen Fest ein. Die Anzahl der Teilnehmer nimmt jährlich zu und bei sommerlichen Temperaturen war es ein harmonisches Miteinander der unterschiedlichen Kulturen.

Viele Gäste informierten sich am Stand der Braunschweiger Piraten über unsere Ziele, Vorstellungen und Inhalte. Die ausgelegten Grundsatzprogramme gingen weg wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln. Das Programm, von Medien und Mitbewerbern bisher ignoriert, stieß bei den Besuchern auf reges Interesse und sorgte allein durch sein Vorhandensein für viele schmunzelnde Gesichter und direkte Nachfragen zu den einzelnen Themen.

Die vielen verschiedenen Stimmen aus den Reihen der Arbeitnehmer zu Themen wie dem bedingungslosen Grundeinkommen zeigten eine Meinungsvielfalt, die es uns ermöglicht, neue Ansätzen und Ideen in unsere innerparteiliche Diskussion zu bringen.

Weitere Highlights für die ganz jungen Besucher waren das Kinderschminken und die Luftballontiere an unserem Stand. Viele Familien nutzten diese kleine Auszeit, um im Schatten eine kurze Atempause einzulegen, während die Kinder beschäftigt wurden. Schnell kamen wir ins Gespräch und einige überholte Vorurteile konnten in freundlicher und entspannter Atmosphäre ausgeräumt werden.