Allgemein Parteiprogramm

PIRATEN sind gefragt

Man kann es nicht leug­nen: Die Pira­ten­par­tei ist in der rea­len Poli­tik angekommen.

Kaum etwas beweist dies bes­ser als die rege Nach­fra­ge von Inter­es­sens­ver­ei­ni­gun­gen und Orga­ni­sa­ti­on nach bestimm­ten Aspek­ten der poli­ti­schen Aus­rich­tung. Genau dies geschieht in den so genann­ten Wahl­prüf­stei­nen, die uns über die ver­schie­den­sten Ebe­nen errei­chen. – Stan­dard­mä­ßig über die Bun­des­ge­schäfts­stel­le in Ber­lin oder über die extra dafür ein­ge­rich­te­te Mail­adres­se wahlpruefsteine@piratenpartei.de

Aber auch durch die Wei­ter­lei­tung von Kan­di­da­ten oder direkt an den Bun­des­ko­or­di­na­tor für Wahl­prüf­stei­ne, Tho­mas Gans­kow, aus Han­no­ver errei­chen uns Anfragen.

Thomas Ganskow
Tho­mas Gans­kow kan­di­diert auf Listen­platz 14 der nie­der­säch­si­schen Liste für die Bun­des­tags­wahl 2013. Gans­kow ist der Bun­des­ko­or­di­na­tor der Arbeits­ge­mein­schaft Wahl­prüf­stei­ne für die Bun­des­tags­wahl der Pira­ten­par­tei Deutschland.

Fast täg­lich kommt mitt­ler­wei­le eine Anfra­ge rein. Ins­ge­samt sind wir schon bei über 160 Stück. Das Spek­trum ist so viel­fäl­tig, wie die Poli­tik. Einen beson­de­ren Schwer­punkt bil­den Anfra­gen aus dem sozi­al­po­li­ti­schen Bereich – ins­be­son­de­re bei Behin­der­ten- und Inklu­si­on­po­li­tik sind wir gefragt. Auch Europa‑, Gesundheits‑, Wirt­schafts- und Fami­li­en­po­li­tik wer­den über­pro­por­tio­nal stark nach­ge­fragt, eben­so Kul­tur­po­li­tik, oft­mals mit dem Schwer­punkt Urhe­ber­recht, ist von Inter­es­se.“ sagt Gans­kow. “Lei­der sind es immer noch nicht alle für uns inter­es­san­ten Fra­ge­stel­ler, die auch unse­re Ant­wor­ten hören wol­len. Ger­ne hät­ten wir bei­spiels­wei­se auch die Fra­gen vom BUND, der Kul­tus­mi­ni­ster­kon­fe­renz oder den „Ärz­ten gegen Tier­ver­su­che“ beant­wor­tet. Aber noch immer ver­tre­ten vie­le Orga­ni­sa­tio­nen den Stand­punkt, dass nur die im Bun­des­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en befragt wer­den soll­ten. Dass wir mitt­ler­wei­le in vier Land­ta­gen ver­tre­ten sind und daher nicht mit den Split­ter­par­tei­en in einen Topf gehö­ren, wird lei­der nicht immer beach­tet“.

Um dem ent­ge­gen zu wir­ken, wird ein­mal wöchent­lich das Netz nach neu­en Wahl­prüf­stei­nen durch­sucht. Wo immer es sich loh­nen könn­te, die Wahl­prüf­stei­ne zu beant­wor­ten, fra­gen wir dann nach, ob wir viel­leicht auch bedacht wer­den kön­nen. Zu unge­fähr einem Vier­tel klappt das dann auch.

Die­se Wahl­prüf­stei­ne wer­den dann an die Bun­des­tags­kan­di­da­ten in allen Län­dern wei­ter­ge­lei­tet, egal ob Listen- oder Direkt­kan­di­dat. So wird sicher­ge­stellt, dass auch zu höchst spe­zi­el­len Fra­gen eine fach­kom­pe­ten­te Ant­wort gege­ben wer­den kann.

Wir sind schon lan­ge nicht mehr nur die mit den Fra­gen. Man erwar­tet von uns Ant­wor­ten. Dass wir da ins­be­son­de­re bei den „Brot- und But­ter­the­men“ im Bereich der Wirt­schafts- und Finanz­po­li­tik so dünn auf­ge­stellt sind, berei­tet lei­der manch­mal Pro­ble­me“ führt Gans­kow wei­ter aus.

Las­sen sich Fra­gen nicht anhand von Pro­gramm und Posi­ti­ons­pa­pie­ren auf Bun­des- oder Lan­des­ebe­nen beant­wor­ten, beginnt die Suche im Liquid Feed­back, dem Pira­ten­in­ter­nen Abstim­mungs- und Mei­nungs­fin­dungs­pro­gramm zu dem alle Par­tei­mit­glie­der Zugang und Stimm­be­rech­ti­gung haben.

Dazu haben wir kei­ne Posi­ti­on – ist kei­ne Option

Sofern wir die Erlaub­nis erhal­ten, die Wahl­prüf­stei­ne öffent­lich zu machen, kann jeder, der will, dar­an mit­ar­bei­ten. Denn selbst die inter­ne Ver­öf­fent­li­chung ist nicht selbst­ver­ständ­lich, auch auf sol­chen Fra­gen liegt Urhe­ber­recht. Ein Punkt mehr, der moder­ni­siert wer­den muss. Es emp­fiehlt sich also, einen Account unter https://btw13-wahlpruefsteine.piratenpad.de zu bean­tra­gen. Dann bekommt man auch jeden Frei­tag eine Über­sicht über die aktu­el­len WPS per Mail.

Teil­wei­se sind die Pads reser­viert für die jewei­li­gen Bun­des-AGs oder The­men­be­auf­trag­ten, die mei­sten sind jedoch für jeden bear­beit­bar. Die Frist dafür liegt zwi­schen drei Tagen und drei Mona­ten. Gera­de Zei­tun­gen und Zeit­schrif­ten, die ihren Lesern pünkt­lich zur Wahl eine Ent­schei­dungs­hil­fe bie­ten wol­len, las­sen da wenig Spiel­raum. Und beinhal­ten oft­mals noch eine Zei­chen­be­schrän­kung, die dazu her­aus­for­dert, aus unse­ren nor­ma­ler­wei­se lan­gen Beschlüs­sen das Wich­tig­ste herauszufiltern.

Nach Lek­to­rat und Ver­sand – über die BGS in Ber­lin – wer­den die Ant­wor­ten dann auf http://wiki.piratenpartei.de/SG_Wahlpr%C3%BCfsteine/%C3%9Cbersicht ver­öf­fent­licht. Jeder Kan­di­dat kann sich da bedie­nen, wenn er zu einer Podi­ums­dis­kus­si­on ein­ge­la­den wird, und The­men zu erwar­ten sind, die nicht das eige­ne Fach­ge­biet behan­deln. Oder Ant­wor­ten auf an ihn direkt gerich­te­te Fra­gen finden.

Beson­ders span­nend waren die Fra­gen vom Wahl-O-Mat der Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung. Unse­re Ant­wor­ten sind ein guter Grad­mes­ser, wo wir uns in unse­ren Aus­sa­gen ekla­tant von denen ande­rer Par­tei­en unter­schei­den. Alle 85 Fra­gen haben wir beant­wor­tet, 21-mal muss­ten wir ein “Neu­tral” ange­ben. Haupt­säch­lich weil wir abso­lut kei­ne belast­ba­re Posi­ti­on fin­den konn­ten. Dies zeigt, dass unser Pro­gramm doch noch an eini­gen Stel­len zu aktu­el­len Fra­gen eini­ge Schwach­stel­len auf­weist” sagt Ganskow.