Europaplatz mit Regenbogenflagge (17. Juli 2020)
In der letzten Ratssitzung (14.07.2020) wurde beschlossen, die Regenbogenflagge auf dem Europaplatz zu hissen. Der Antrag von DIE FRAKTION P² [Die PARTEI |…
Kategorie: Selbstbestimmung
Aus der Fraktion P² Braunschweig Datenschutz Drogenpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik innere Sicherheit Selbstbestimmung
Ausnüchterung in Polizeigewahrsam? (15. Juli 2020)
Ab Oktober 2020 sollen stark alkoholisierte Menschen in Polizeigewahrsam ausnüchtern. An 118 Tagen im Jahr kann dies unter ärztlicher Betreuung stattfinden, sofern eine…
Aus der Fraktion P² Familienpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Kultur Selbstbestimmung Stadtentwicklung Wirtschaft
Spielbank am Bohlweg (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde über Möglichkeiten im Kontext der Ansiedlung der Spielbank diskutiert, wie auf freiwilliger Basis eine Reduktion der Anzahl…
Stellungnahme zu gleichgeschlechtlichen Ampelfiguren (15. Juli 2020)
Uns erreichte im Juni eine Anfrage von regionalbraunschweig.de mit der Bitte um eine Stellungnahme zu dem Antrag „Gleichgeschlechtliche Ampelfiguren als Zeichen für Vielfalt…
Aus dem Stadtverband Braunschweig Bürgerbeteiligung Datenschutz Demokratie Drogenpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik Internet und Medien Piratenpartei Selbstbestimmung Transparenz
10 Jahre Piratenpartei in Braunschweig (25. April 2020)
Vor genau 10 Jahren – am 25.04.2010 – wurde der Stadtverband der PIRATEN in Braunschweig gegründet. Ein Jahrzehnt politischer Arbeit begann – zu…
CSD 2019 in Braunschweig: Farbenfroh, politisch, fröhlich (9. August 2019)
Am 10.08.2019 ist es wieder soweit: Die farbenfrohe Parade des Christopher Street Day (CSD) startet um 13.00 Uhr am Schlossplatz und die PIRATEN…
Mehr Fördergelder für Freifunk statt WiFi4EU in Braunschweig (30. April 2019)
Die Stadtverwaltung hatte sich zwar am EU-Fördervorhaben „WiFi4EU“ zum Ausbau von öffentlichem WLAN beteiligt und auch die Berechtigung erhalten Fördermittel in Höhe von…
Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung (2. April 2019)
Zukünftig wird bei der Abholung neuer Ausweisdokumente auch ein Organspendeausweis und ein Informationsflyer mit ausgegeben. Dies beschloss der Rat der Stadt Braunschweig in…
Winterpause im Rathaus (19. Dezember 2018)
Wie im letzten Jahr werden wir auch in dieser Winterpause die regelmäßigen Öffnungs- zeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Datenschutz Demokratie Gesellschaft innere Sicherheit Selbstbestimmung Stadtentwicklung
Niedersächsisches Polizeigesetz (NPOG) (3. November 2018)
Bürgerrechte schützen – 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! Auf Initiative der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN) wird am kommenden Dienstag in…