Politik etc.
Anlässlich der Maßnahmen für einen besseren Schutz der Privatsphäre und der geplanten, sogenannte EU-Datenschutzgrundverordnung, dem sogenannten ‘acht Punkte Programm der Regierungskoalition [1][2], die…
Anlässlich des in Berlin von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgestellten Zehn-Punkte-Plan nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen und Umwelt-Themenbeauftragter…
In der neuen Serie Liquid Broadcast erklärt Marina Weisband das Bedingungslose Grundeinkommen anhand einer Matrjoschka. Die Serie soll in einfachen Worten unsere Programminhalte…
Menschenunwürdige Einlasskontrollen, von der Polizei willkürlich erteilte Stadt-, Bereichsbetretungs- oder Ausreiseverbote, die Erfassung in die so genannte »Datei Gewalttäter Sport« der Polizei –…
Man kann es nicht leugnen: Die Piratenpartei ist in der realen Politik angekommen. Kaum etwas beweist dies besser als die rege Nachfrage von…
Kurz und einfach, Hans Peter der Datenhamster:
Zum Angriff der Bundesregierung auf die SPD im Überwachungsskandal, wesentliche Grundlagen zum Datenaustausch zwischen BND und NSA seien bereits unter dem ehemaligen Außenminister…
Präsident Nikos Anastasiadis kündigte am Freitag eine Reform des zyprischen Sozialsystems und die Einführung eines “garantierten Mindesteinkommens” bis Juni 2014 an. Der nordrhein-westfälische…
Zur Kommunalwahl sind wir angetreten mit dem Anspruch, Bürgerpolitik zu machen. Wir setzen uns dafür ein, auf städtischer Ebene mehr Formen der Bürgerbeteiligung…
Zu den Forderungen des CSU–Bundestagsabgeordneten Norbert Geis, den Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche mit Hilfe einer “Pornoschranke” einzuschränken, nimmt Bernd…