Haushaltsrede 2018 – Teil 2 von Christian Bley, DIE FRAKTION P²

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben es alle gehört: Strukturelles Defizit: zu hoch Ausgaben: zu hoch Haushaltsreste: zu hoch und müssen abgebaut werden Ich will einfach mal mit dem strukturellen Defizit anfangen: Das strukturelle Defizit ist ein Defizit trotz verhältnismäßig guter Einnahmen. Es bildet sich auf Grund von dauerhaft schlechter bzw. fehlender Struktur. Doch
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Haushaltsrede 2018 – Teil 1 von Maximilian P. Hahn, DIE FRAKTION P²

Meine sehr verehrten Damen und Herren! wir haben es im Bericht des Finanzdezernenten gehört: Braunschweig ist reich. Unfaßbar reich. Die Frage ist: Was machen wir mit diesem ganzen Geld? Ein bisschen fühlen wir uns heute wie Lotto-König Kurt. Die Freude ist erst mal groß, doch schon in wenigen Jahren liegen wir überschuldet und alkoholkrank in
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Ratssitzung Haushalt 2018 am 06.02.2018

Am Dienstag, den 06.02.2018, findet ab 11:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Stadthallen-Parkdeck: Kunst – aber kein Denkmalschutz

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig mit der Bitte um Stellungnahme zur Entscheidung, dass das Parkdeck an der Stadthalle nicht als Denkmal ausgewiesen wird. In der Stellungnahme der Verwaltung hieß es: „Das Landesamt habe somit die Argumente der Stadt, warum das Parkdeck keinen Denkmalwert hat, positiv gewürdigt. Die jetzige Entscheidung des Landesamtes verschaffe der Stadt
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Mandatsträger-Treffen der PIRATEN und Die PARTEI (Rat und StBezR BS)

Sehr geehrte PIRATEN- und PARTEI-Mandatsträger in den Stadtbezirksräten der Stadt Braunschweig! Hoffentlich seid ihr gut aus dem alten Jahr raus und ins Neue hinein gerutscht! Wir wünschen euch ein erfolgreiches Jahr 2018 und laden hiermit zum 7. gemeinsamen Fraktionsstammtisch ein: 02.02.2018 von 19:00 bis 22.00 Uhr im Restaurant „Lord Helmchen“, Fallersleber Straße 35, 38100 Braunschweig.
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Aktualisiert: Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 sechzehn Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nur unwesentlich zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge
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Bunte Mehrheit für den Haushalt 2018 ?

Uns erreichte eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung mit den folgenden Fragen: Wie stehen wir zum Haushaltsentwurf der Verwaltung? Welches sind unsere wichtigsten Anträge? Werden wir dem Haushalt zustimmen? Hier die Statements der Mandatsträger von Die FRAKTION P²: Christian Bley, Mitglied im Finanz- und Personalausschuss: Dem Haushaltsplanentwurf 2018 stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber, denn es wurde
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Statement zu 42 Monaten mit OB Markurth in Braunschweig

Uns erreichte eine Anfrage von Radio FFN Braunschweig mit der Frage:„Wie fällt denn Ihr Resümee/kleines „Zeugnis“ zu Herrn Markurths bisheriger Amtszeit aus? Was für Wünsche haben sie für die kommenden Jahre?“ Hier das Statement von Ratsherr Christian Bley von DIE FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN): „Ganz kurz ausgedrückt, macht Herr Markurth das, was nötig
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Ratssitzung am Dienstag, 19.12.2017

Am Dienstag, den 19.12.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Statement zu Änderung der kommunalen Fraktionsgrößen

Die niedersächsische Landesregierung (SPD und CDU) hat im Koalitionsvertrag im Kapitel „Landesentwicklung und Kommunen“ unter dem Punkt „2. Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung“ folgendes vereinbart: „Die Mindestgröße von Fraktionen in den kommunalen Vertretungen soll im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auf drei festgesetzt werden.“ (Zit. Zeile 3188) Dazu erreichte uns eine Anfrage von regionalBraunschweig mit der Bitte, mitzuteilen,
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