Haushaltsrede 2018 – Teil 2 von Christian Bley, DIE FRAKTION P²

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben es alle gehört: Strukturelles Defizit: zu hoch Ausgaben: zu hoch Haushaltsreste: zu hoch und müssen abgebaut werden Ich will einfach mal mit dem strukturellen Defizit anfangen: Das strukturelle Defizit ist ein Defizit trotz verhältnismäßig guter Einnahmen. Es bildet sich auf Grund von dauerhaft schlechter bzw. fehlender Struktur. Doch
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Haushaltsrede 2018 – Teil 1 von Maximilian P. Hahn, DIE FRAKTION P²

Meine sehr verehrten Damen und Herren! wir haben es im Bericht des Finanzdezernenten gehört: Braunschweig ist reich. Unfaßbar reich. Die Frage ist: Was machen wir mit diesem ganzen Geld? Ein bisschen fühlen wir uns heute wie Lotto-König Kurt. Die Freude ist erst mal groß, doch schon in wenigen Jahren liegen wir überschuldet und alkoholkrank in
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Haushaltswoche 2018

Da ist er nun, der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2018: Rund 1800 Seiten, doppelseitig bedruckt, 10 cm hoch. Die digitale Ausgabe gibt es mittlerweile standardmäßig dazu, nur maschinenlesbar ist diese noch nicht. Auf Nachfrage ist aber auch eine solche verfügbar. DIE FRAKTION P² beginnt am 23.10.2017 um 12.00 Uhr mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf 2018.
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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Gesamtstädtisches Konzept für freies WLAN inkl. Freifunk

Christian Bley, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, zum einstimmigen Ratsbeschluß über die Konzepterstellung für freies WLAN in ganz Braunschweig: Ursprünglich war von uns ein Antrag zur Konzepterstellung der Nutzung aller öffentlichen Dächer der Stadt Braunschweig für Freifunkrouter in den Wirtschaftsausschuss eingereicht worden. Doch während der Diskussionen wurde schnell klar, dass alle mehr wollten, nämlich mehr freies WLAN,
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1. Mai 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins"

Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ nahmen die PIRATEN wie jedes Jahr an der Demonstration, Kundgebung und dem anschließendem Internationalen Fest im Bürgerpark am 1.Mai 2017 teil. [1] Daniel Klöpfel, frisch gewählter stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig betont, wie wichtig es ist, eine solidarische und soziale, gerechtere Politik für die Gesellschaft weiter
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Schließfächer mit Stromanschluss: "Läuft"

So schnell kann es gehen: Braunschweig bekommt noch in diesem Frühjahr 12 Schliessfächer mit Stromanschluss. Dabei handelt es sich um bereits vorhandene Fächer, die mit Steckdosen nachgerüstet werden. Eine Alternative, die zumindest in den Anschaffungskosten für die Stadt erheblich günstiger ist. Das geht aus der Beantwortung der Nachfrage von DIE FRAKTION P² in der vergangenen
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Subway: Politische Frage des Monats Juni 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Stefan Zander – Kandidat der PIRATEN für den Rat der Stadt im nördlichen Ring sowie den Stadtbezirk
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Statement zum interterkommunalem Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir die Pläne zu dem geplanten Gewerbegebiet bewerten. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion. Gute Vorarbeit ist bei einem gemeinsamen Gewerbegebiet das Wichtigste. Wie sich bei anderen interkommunalen Gewerbegebieten gezeigt hat, kann dort einiges schief gehen. Allein die Einbindung der Öffentlichkeit bereits in der Machbarkeitsstudie ist eine
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Wie fair sind Handelsabkommen, insbesondere TiSA?

Erst der Mensch dann der Markt

Mittlerweile weiß man, was unter Handelsabkommen zu verstehen ist. Während TTIP und CETA noch nicht fertig verhandelt bzw. ratifiziert wurden, drängt sich ein weiteres Freihandelsabkommen auf die Bühne: das „Trade in Services Agreement“ zu deutsch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“. Auch TiSA wird hinter verschlossenen Türen verhandelt – der Vertragstext soll sogar erst fünf Jahre
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